Nur eine Idee: Mehr Werte, weniger Show

In der Stimmungsdemokratie verlieren diejenigen, die ihr Fähnchen nur nach dem Wind hängen.
Helmut Brandstätter

Helmut Brandstätter

Wer glaubt, mit schlichten Kampagnen alleine das Wahlvolk überzeugen zu können, der irrt

von Dr. Helmut Brandstätter

über die "Postdemokratie"

Es war ja nur eine Volksbefragung, rechtlich also gar nicht bindend, und doch hat der vergangene Sonntag die politische Landschaft Österreichs ordentlich durcheinander gewirbelt. Und damit sind nicht nur die Parteien gemeint. Außerdem hat das österreichische Wahlvolk eine beliebte These widerlegt, die schon fast zehn Jahre alt ist, in unserer Publizistik aber erst in letzter Zeit auftaucht: die Entwicklung unserer Gesellschaft zur „ Postdemokratie“.

Mit diesem Begriff hat der britische Politologe Colin Crouch ein Gemeinwesen definiert, „in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, ... in dem aber konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt ... Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende, ja sogar apathische Rolle ...“

Schweigend, ja sogar apathisch waren die Österreicher am Sonntag sicher nicht. Sie sind auch den PR-Experten in Parteien und Medien nicht hereingefallen – von wegen, Frauen müssen künftig zum Bundesheer. Viele haben nach ihrer Überzeugung, nicht entsprechend ihrer parteipolitischen Präferenz gestimmt. Dass dabei die Frage des Zivildienstes eine größere Rolle gespielt hat als die der künftigen Organisation unseres Heeres, mag sein. Aber die Verantwortung Einzelner für die Gesellschaft kennt viele Ausprägungen, sie verändert sich auch, sie ist in der Stadt anders ausgeprägt als am Land. Wer aber glaubt, mit schlichten Kampagnen alleine das Wahlvolk überzeugen zu können, der irrt. Gut so.

Moden wechseln, Überzeugungen bleiben

Darauf lässt sich aufbauen. Es muss nicht gleich wieder das nächste Referendum geben. Aber sicher ist: Die sogenannten Spin-Doktoren, die Helden von mathematisch geplanten Wahlsiegen, sind aus der Mode. Das haben die Parteien hoffentlich erkannt.

Aber noch ein Trend lässt sich in der Politik verfolgen, und das gilt nicht nur für Österreich. Seit Menschen ihr Wahlverhalten nicht mehr als Teil des Erbgutes sehen und Traditionen weniger wichtig sind, wechseln Mehrheiten in ganz kurzer Zeit. Helden von heute können die Verlierer von morgen sein. Und umgekehrt.

In Deutschland hatten die Medien den jungen FDP-Chef Philipp Rösler und den eigensinnigen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schon auf den Müllhaufen der Geschichte geschrieben. Bis zum letzten Wochenende. Da wuchsen die Liberalen über sich hinaus, gleichzeitig drehte Niedersachsen mit ganz knapper Mehrheit Richtung Rot-Grün. Die Politiker Rösler und Steinbrück sind dadurch keine anderen geworden, aber sie gehören wieder zu den Hoffnungsträgern ihrer Parteien. So absurd kann Politik sein.

Aber da Stimmungen und Moden wechseln, oft, ohne dass Politiker diese beeinflussen können, wäre es doch ratsam, gleich bei den eigenen Werten und Überzeugungen zu bleiben. Es kann schon sein, dass sich da so mancher erst auf die Suche machen muss.

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