Ein Land ist keine Bank

Allgemeine Verwirrung: Hat die Salzburger Landesbedienstete Monika R. nun mit riskanten Geschäften Steuergeld verspielt – oder sogar gewonnen? Alles eine Frage der Ansicht: Wer sein Geld nicht nur am Sparbuch liegen hat, wird manchmal Papiere haben, die gerade „unter Wasser“ sind. Wer sich davon zum falschen Zeitpunkt trennt, realisiert einen Verlust – ein Jahr später hätte er oder sie mit dem gleichen Wertpapier Gewinne verbucht. Das ist Spekulation – und es ist natürlich lächerlich, so etwas prinzipiell zu verdammen.

„Böse“ wird es allerdings, wenn sich ein Land wie eine Investmentbank benimmt, jedoch ohne das Risikomanagement, das bei so komplizierten Veranlagungen nötig wäre. Salzburg hat sich Geld zu günstigen Konditionen vom Bund geliehen. Aber nicht um Schulden zu tilgen, sondern um wild zu spekulieren. Das war schon bisher verboten, blieb jedoch ohne Konsequenzen, weil es sich ja nur um eine „Richtlinie“ handelt. Künftig wird das (richtigerweise) zum Gesetz, womit auch die Amtshaftung schlagend würde.

Alle Bundesländer haben derzeit übrigens ein Minus in der Bilanz stehen. Wer in manchen Bereichen Überschüsse erwirtschaftet oder auch Geld ausleiht, sollte das lieber zur Abdeckung von Schulden verwenden. Weil: Ein Land ist keine Bank.