über den U-Ausschuss zur Hypo
07/19/2015

Hypo-Hype ist mehr als Leichenfledderei

Ein Coup lässt noch auf sich warten: Nach holprigem Start hat sich der U-Ausschuss bisher aber bewährt.

von Josef Votzi

Hypo-Hype ist mehr als Leichenfledderei

Josef Votzi | über den U-Ausschuss zur Hypo

Die heftige Unmut-Kundgebung löste ein harmlos-höfliches "Wie geht’s" aus. "Morgen muss ich schon wieder in dem Sch....-U-Ausschuss meine Zeit versitzen". Das mittlere seismische Beben, das der Hypo-Ausschuss jüngst im Small Talk auslöste, ist kein Einzelfall. Auch ein anderer Parlamentarier zeigt sich genervt: "Jetzt kommt zu den Selbstdarstellern der Opposition auch noch ein Verfahrensrichter dazu ..." Beide Mandatare gehören einer der beiden Regierungsparteien an. Beide sind auch intern nicht als Dumpfbacken verschrien und öffentlich bislang gut beleumundet.

Dabei ist der Untersuchungs-Ausschuss über den teuersten Finanzskandal mit großen Vorschuss-Lorbeeren von Rot bis Blau gestartet. Erstmals – wie es sich in einer reifen Demokratie gehört – wurde das Kontrollgremium von der Minderheit in Parlament eingesetzt, um die Tätigkeit der (damals) regierenden Mehrheit im Nachhinein zu durchleuchten. Erstmals haben die Oppositionsparteien bei der Ladung von Zeugen und Anforderung von Akten entscheidend mitzureden. Die neuen Spielregeln schwächen die tragende Rolle, die die Regierungsparteien bislang auch bei der Selbstkontrolle einnehmen konnten.

Es wäre billig zu sagen, dass die Frust-Attacken rot-schwarzer Mandatare allein daher rühren – zumal in den ersten Wochen primär die Ära Haider im Fokus stand.

Zwei meiner Kolleginnen, die regelmäßig lange Tage im Hypo-Ausschuss zubringen, haben auch den Alltag in bisherigen U-Ausschüssen noch gut in Erinnerung. Das Resümee, das sie für eine erste Hypo-Bilanz gestern im KURIER zogen: Dass die Minderheit im U-Ausschuss mehr zu reden hat, hat sich bewährt. Defizite gibt es nur dort, wo die Mehrheit das Sagen hat: Obwohl seit Monaten Zeugen befragt werden, sind noch immer nicht alle Akten von Behörden und Ministerien im Parlament eingetroffen.

Wegelagerer und charmante Betrüger

Bei einem Befund gibt es zwischen Politik- und Medienwelt so gut wie keine Differenzen. Auch wenn sich einige Abgeordnete nach Kräften als Mini- und Midi-Sherlock-Holmes im Ausschuss versuchten, der maximale Coup als Aufdecker ist noch keinem gelungen. Wobei fürs erste diese Erkenntnisse der Ausschussarbeit mehr als reichten: Am Balkan bedienten sich Wegelagerer, Heckenschützen oder – im besten Fall – charmante Betrüger an der Hypo. Sie alle machten sich die Großmannsucht einer Provinzbank zunutze, die angetrieben von einem Provinzgouverneur den Ehrgeiz hatte, im Südwesten das zu wiederholen, womit Großbanken im Osten immer größer wurden.

Wie der Ausschuss zutage förderte, ohne professionelles Risiko-Management und Controlling, aber unter der Devise: Wachstum um jeden Preis; Papa Staat wird es hinterher schon richten, wenn etwas schiefgeht.

Der U-Ausschuss geht nun bis September in eine lange Sommerpause. Eine Auszeit, die auch dem Publikum guttun wird: Um allein nur die vielen Ungeheuerlichkeiten des Alltags in der Kärntner Politik zu verdauen, die der Hypo-Ausschuss bislang zutage gefördert hat.

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