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18.04.2017

Europa in den Händen von drei Frauen

Drei Wahlen werden in diesem Jahr Europa verändern oder auch stabilisieren. Wir sind dabei nur Zuschauer.

Nicht über Wahlen spekulieren, sondern das Land so aufstellen, dass wir die kommenden Stürme überstehen.

Dr. Helmut Brandstätter | über Österreich in Europa

Eine Frau, ein Wort. Während bei uns in den Hinterzimmern der Ohnmacht noch Mikado gespielt wird, wann gewählt werden soll, tritt die britische Premierministerin Theresa May vor ihr Wählervolk. Für Mut ist sie sonst nicht bekannt – vor dem Brexit-Referendum hat sie sich weggeduckt – , aber jetzt sucht sie eine satte Mehrheit, um in Brüssel stärker auftreten zu können. Und zwar bevor die Briten merken, wie schwach das Pfund und wie teuer die Lebensmittel werden. Und wie sehr ihnen die EU fehlen wird.

Inzwischen arbeitet Marine Le Pen, mit Unterstützung von FPÖ, Putin und anderen Kräften, an der Zerstörung der EU. Sie will nach einem EU-Austritt die Militärausgaben Frankreichs fast verdoppeln. Mit schwachen Francs? Interessant ist, dass ihr ein Linker Konkurrenz macht, Jean-Luc Mélenchon, der auch aus der NATO raus, andere Verträge mit der EU und mehr Staat in der Wirtschaft will. Links und rechts passen in ihrer Extremform oft gut zusammen.

Bleibt Angela Merkel als Hoffnung für Europa. Bei den Bundestagsahlen vor vier Jahren warb sie mit dem Slogan: "Deutschland ist stark. Und soll es bleiben." Das wird diesmal nicht reichen. Sie wird erklären müssen, dass Deutschland – wie Österreich – trotz hoher Zahlungen an Brüssel von der EU profitiert. Wirtschaftlich von den Exporten und politisch von Stabilität und Frieden. Gerade in einer Welt, wo die Erdoğans, Putins und Orbáns zwar Ruhe, aber keine Demokratie wollen und Trump zwar Isolationismus angekündigt hat, aber mit irren Emotionen und gefährlichen Waffen über den Erdball fegt. Was soll die Regierung in Wien tun? Nicht über Wahlen spekulieren, sondern das Land so aufstellen, dass wir die kommenden Stürme überstehen.