Entlastung für fast alle als Belastung für viele

Django, spiel mir das Lied vom Wirtentod" – "Totengräber der Tourismuswirtschaft". Es braucht einiges, damit brave Wirtschaftskammer-Funktionäre gegen "ihren" Minister mobil machen. Da kann die Regierung noch so laut die Parole von der "Größten Steuerreform aller Zeiten" trommeln. Eindeutig und massiv entlastet werden die mehr als sechs Millionen Pensionisten und Lohn- und Einkommenssteuer-Zahler. Wer nicht hat, was er gibt, muss es jemandem nehmen. Jetzt rächt sich das Flickwerk bei der Finanzierung: Erhöhung der Sozialversicherung, der Mehrwertsteuer-, Dividenden-, Grunderwerbs - und Immobilienertragssteuer, Kürzung und Streichung von Steuerabschreibposten – da nur ein paar Millionen, dort ein größerer Millionenbetrag, um zumindest am Papier auf die 5 Milliarden zu kommen.

Mit unzähligen, oft nur kleinen Gegenfinanzierungs-Maßnahmen kommt die große Steuerentlastung für (fast) alle zunehmend wie ein täglich größeres Belastungs-Paket für immer mehr Steuerzahler daher. Es ist ein Amalgam aus Betroffenheit und generellem Frust, der sich gestern erstmals öffentlich entlud. Bei vielen Wirtschaftstreibenden wohl auch darüber, dass Hans Jörg Schelling zwar seit Amtsantritt zu Recht proklamiert: "Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem." Das Gros der Milliarden holt sich der Finanzminister nun aber nicht über Druck auf sinkende Ausgaben, sondern mit einem kräftigen Dreh an der Steuerschraube.

Bis das Steuerpaket für jedermann spürbar wird, wäre noch mehr als neun Monate Zeit, um sichtbar zu machen, wie ernst es die Regierung mit einer Gegen-Einsparung meint. Im Ministerratsvortrag des Finanzministers finden sich aber einmal mehr nur vage Versprechen.