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05.10.2017

Ein Befreiungsschlag sieht anders aus

Der Einblick in der SPÖ-Buchhaltung ist nicht die erhoffte Aufklärung in der Affäre Silberstein.

SPÖ-Chef Christian Kern hat eine seiner letzten Chancen vertan, aus der hochnotpeinlichen Silberstein-Affäre herauszukommen.

Mag. Michael Bachner | Silberstein-Skandal

Zehn Tage vor der Nationalratswahl hat Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern eine seiner letzten Chancen vertan, noch irgendwie aus der hochnotpeinlichen Silberstein-Affäre herauszukommen. Die mit Hochspannung erwartete Offenlegung des Vertrages, der Rechnungen und Zahlungen zwischen der SPÖ und dem umstrittenen israelischen Ex-Wahlkampfberater war alles andere als der bitter nötige Befreiungsschlag für das rote Wahlkampffinish.

Die Pressekonferenz dem neuen SPÖ-Geschäftsführer Christoph Matznetter umzuhängen und nicht selbst vor die Journalisten zu treten, war am Donnerstag der erste schwere Fehler Kerns. Sein zweiter war, nur besagte Rechnungen aus der SPÖ-Buchhaltung zu präsentieren, anstatt eine echte, sprich restlose Aufklärung des Dirty-Campaigning-Skandals zu betreiben. So musste sich Matznetter, der einem fast leidtun kann, teils auf Zeitungs-Wissen, teils auf Mutmaßungen berufen. Aufgeklärt wurde in der Affäre an sich de facto gar nichts.

Der neu aufgetauchte Mail-Verkehr zwischen dem Kanzleramt und Silberstein bringt da schon mehr Licht ins Dunkel beziehungsweise Erhellung in die schräge Denke am Ballhausplatz. Etwa über die schon im Oktober 2016 begonnenen Vorbereitungen für einen Wahlkampf oder das im Dezember 2016 angespannte Verhältnis zum ORF. Klar ist: Von Anfang an war bei den Roten der Hund drin. Zum Jahreswechsel vermerkte der Kommunikationschef von Kern: "Es bringt nichts, 2 Wochen rumzuzicken – Verhaltensänderungen produzieren wir nur durch Konsequenz. Damit ist aber auch klar: Neuwahlen sind erst möglich, wenn wir (wieder) ein geordnetes, vernünftiges Verhältnis mit dem ORF haben."