Eiertanz statt Führungsstärke

Die Wahlkampf-Pannen von ÖVP-Chef Spindelegger mehren sich – kein Asset für das Kanzleramt.

2013 werde „das Jahr der ÖVP“, hatte Michael Spindelegger postuliert. Anfänglich war es das auch: die Heeresbefragung gewonnen, bei den Landtagswahlen reüssiert, in Salzburg der SPÖ den Landeshauptmann-Thron entzogen. Beflügelt von den Erfolgen sah sich Spindelegger schon auf dem Weg ins Kanzleramt. Den verstellt der ÖVP derzeit nicht die Konkurrenz; sie selbst tut das. Die Wahlkampf-Pannen mehren sich. Spindelegger thematisierte das Frauenpensionsalter; man könnte es ja früher als festgelegt erhöhen. Die SPÖ dankte es ihm mit einem Empörungsschwall. Der ÖVP-Chef zuckelte zurück, obwohl er bei der eigenen Klientel damit punkten könnte. Dann dachte Minister Mitterlehner laut darüber nach, täglich länger arbeiten zu lassen. Die SPÖ dankte es ihm mit einem Empörungsschwall. Auch intern bekam Spindelegger Probleme. Sein Arbeitnehmerbund begehrte dagegen auf. Flugs ließ er wissen, „dass das so nicht passiert“. Kaum gesagt, legte er nach: „Die Möglichkeit zum 12-Stunden-Tag“ werde „wichtig“ für den nächsten Koalitionspakt. Wieder Eiertanz statt Führungsstärke.

Die Hilflosigkeit offenbart sich auch anderweitig. Obwohl mehrfach belegt, dass das nicht funktioniert, versuchen die Schwarzen, den Blauen Stimmen zu nehmen. Mikl-Leitner gab die „Eiserne Lady“ bei den Servitenkloster-Flüchtlingen, jetzt tut sie das in Sachen Mindestsicherung. Damit konterkariert sie nicht nur Staatssekretär Kurz, dem gelungen ist, die Ausländer- und Integrationspolitik zu versachlichen. Sie verschreckt auch Wähler, die Nächstenliebe anders als Strache verstehen.

Fasst Spindelegger nicht bald Tritt, kann er wie weiland Gerhard Schröder an der Tür des Kanzleramts rütteln. Hinein kommt er nicht.

(kurier) Erstellt am
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