Die Rauch-Operette

Ist das "neu regieren"? Nur dann, wenn man den Begriff sehr eng fasst. Mit diesem Affen-Tempo hat noch keine Regierung eine Sackgasse angesteuert. Immer mehr Österreicher wünschen sich per Volksbegehren,was längst Gesetz war: Ein generelles Rauchverbot in Lokalen. Statt klarer Verhältnisse drohen nun weitere tausende Nikotin-Tote (die das Rauchverbot nachweislich verhindern würde) und neue Verunsicherung. Aufgrund des Zulaufs zum Anti-Rauch-Volksbegehren rechnen auch viele Lokalbesitzer zu Recht damit, dass die blaue Parole "Tschick bleibt schick" nicht lange überleben wird.

Warum zieht auch Türkis das ungeliebte Aus fürs Rauchverbot ohne Rücksicht auf Verluste mit durch? Schmallippige Begründung jener mehr als zwei Dutzend Mandatare, die kürzlich noch fürs Gegenteil stimmten: Weil das so im Koalitionsabkommen steht. Aber wie kam das Retour-Kommando beim Rauchen ins Regierungscredo? Der Hergang hinter den Kulissen ist so banal wie absurd. Die tragenden Säulen der ÖVP, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer, wehrten sich mit Händen und Füßen gegen den FPÖ-Wunsch nach zwingenden Volksabstimmungen. Ergebnis war ein Kuhhandel: Zwingende Volksabstimmungen gibt es frühestens nach 2021, also nach der nächsten Wahl. Dafür erhält Strache sein ultimativ gefordertes Atout für die Stammtische: Aus fürs Rauchverbot.

Kurz und Strache könnten so bald vor einem neuen Scherbenhaufen stehen: Blau muss angesichts des Zulaufs zum Volksbegehren und der verglühenden Glaubwürdigkeit den Marlboro-Man-Kurs aufgeben und übers Rauchen abstimmen lassen. Türkis muss nolens volens früher als geplant grünes Licht für zwingende Plebiszite geben. Ein Finale der Raucher-Operette, das die Ouvertüre an Absurdität noch übertreffen könnte.