über den neuen Streit um die Hofburg-Wahl
10/01/2016

Die Angst vor dem Sündenbock geht um

Wer ist eigentlich schuld, dass wir morgen, Sonntag, zum dritten Mal einen Bundespräsidenten wählen sollten?

von Josef Votzi

Die Angst vorm Sündenbock geht um: Wer ist schuld, dass wir morgen schon wieder wählen sollten?

Josef Votzi | über den neuen Streit um die Hofburg-Wahl

Ein Kollege, der ihn seit Jahren kennt, sagt: "Der Johannes denkt oft drei Schritte voraus und merkt nicht, dass er sich plötzlich selbst im Weg steht." Der Verfassungsrichter Johannes Schnizer wollte mit zwei überraschenden Interviewauftritten mehrere Fliegen auf einen Schlag treffen. Sie sind zuallererst ein Stück Selbstverteidigung. Im Milieu des bekennenden Sozialdemokraten nahm die Kritik an der Total-Aufhebung der Hofburg-Stichwahl immer mehr zu. So breit wie er hat noch kein Betroffener öffentlich argumentiert, warum die 14 Verfassungsrichter juristisch gar nicht anders konnten, als der FPÖ recht zu geben. Hätte es Schnizer dabei belassen, wäre er lediglich Gefahr gelaufen, als roter Kronzeuge für Hofers legitime zweite Chance auf Straches Facebook-Seite zu landen.

Mit ein paar Nebensätzen, die für die Urteilsfindung belanglos, aber politisch hochbrisant sind, machte sich Schnizer angreifbar. Sein Verdacht, die FPÖ hätte die Anfechtung von langer Hand geplant, ist nicht neu. Neu war, dass ihn ein unabhängiger Richter ausspricht, ohne einen einzigen Beweis zu nennen. Schnizer hat sich damit dauerhaft selbst beschädigt. Das überdeckt auch, dass Schnizer als Erster wagte, mit der Usance zu brechen, im Olymp der Jurisprudenz Kritik schweigend an sich abperlen zu lassen. Dieser Tabubruch war in Zeiten, in denen selbst unfehlbare Päpste abdanken, überfällig.

Was weiß Hofer übers "eigenartig Auszählen"?

Offen bleibt die Frage: Steckt hinter dem massiven Aufschrei der Blauen mehr als schlichte Empörung? Die Frage, ob und vor allem wie sich die FPÖ bereits vor der Wahl für eine Anfechtung gerüstet hat, wurde in Juristen- und Politikerkreisen von Anfang an gestellt. Sie ist noch nicht befriedigend beantwortet. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, ob hier nur fahrlässig oder gar vorsätzlich geschlampt wurde.

Schal bleibt auch der Nachgeschmack einer Schlüsselszene in der Wahlnacht, als Norbert Hofer in die Welt setzte:"Bei den Wahlkarten wird immer ein bisschen eigenartig ausgezählt." Aus dem Munde eines Dritten Nationalratspräsidenten ist das ein ungeheuerlicher Verdacht. Was weiß Norbert Hofer? Was davon hat er bereits vor Anfechtung der Stichwahl den Behörden gemeldet? Oder wurde dieses Wissen erst eingesetzt, um ein unliebsames Wahlergebnis umzudrehen?

Die FPÖ trug zur Aufklärung bisher nichts bei. Die groß angekündigten Anzeigen über angebliche Wahlmanipulationen gibt es bis heute nicht. Die FPÖ tut vielmehr alles, um dank Schnizer neuerlich in die Märtyrerrolle zu schlüpfen und mit dröhnendem Opfergeschrei von den offenen Fragen abzulenken. Eigentlich sollte morgen Sonntag zum dritten Mal ein Bundespräsident gefunden werden. Des Klebers wegen wird es nun der 4. Dezember. Ärger und Frust über die neuerliche Hofburg-Wahl sind groß. Die FPÖ fürchtet nichts mehr, als am Ende selber am Pranger zu stehen: Als schlechter Verlierer der Stichwahl und als Sündenbock für das zunehmende Gefühl der Endlos-Wählerei.

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