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15.01.2018

Der etwas andere Wahlkampf

Wegen des Proporzes eignet sich Niederösterreich nur bedingt als Testlabor für die Bundespolitik.

Die Freiheitlichen tun sich beim neuen Rollenspiel noch schwer.

Michael Jäger | über den NÖ-Wahlkampf

Die Landtagswahlen im Jahr 2018 stellen für Türkis-Blau auf Bundesebene eine erste Bewährungsprobe dar. Daher blicken politische Beobachter auf den Wahlkampf in Niederösterreich, wie sich nach der Neuordnung in der Bundespolitik die Parteien in zwei Wochen schlagen.

Die erste TV-Elefantenrunde der Spitzenkandidaten zeigt aber, dass sich Niederösterreich als Testlabor für die Bundespolitik nur bedingt eignet. Der Ruf nach einem Machtwechsel in Niederösterreich fehlt genauso wie ein Mega-Thema, das Auswirkungen auf die Bundespolitik haben könnte.

Laut den letzten Umfragen bleibt die ÖVP in ihrem Kernland auch ohne absolute Mehrheit bestimmende Kraft. Nach dem Rückzug von Frank Stronach, der vor fünf Jahren in NÖ fast zehn Prozent holte, dürften Rot und Blau zum Teil kräftig zulegen. Und da in Niederösterreich das Proporz-System noch immer nicht abgeschafft wurde, werden Schwarz, Rot und Blau dann gemeinsam in der Landesregierung sitzen.

Nicht verwunderlich ist, dass jetzt ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als Kontrastprogramm zum Dirty-Campaining-Wahljahr 2017 des Bundes die Zusammenarbeit aller Parteien propagiert. Damit übt sie sogar Druck auf Rot und Blau aus. Denn Opposition und Regierung passen schwer zusammen. Dass in der TV-Konfrontation der FPÖ-Kandidat aggressiver als sein SPÖ-Pendant ans Werk ging, zeigt nur, dass sich die Freiheitlichen beim neuen Rollenspiel noch schwer tun.

In den Landtag drängen Grüne wie Neos. Schafft zumindest eine der beiden Parteien den Einzug, bliebe Niederösterreich eine Debatte erspart. Wie funktioniert in einem Land die Kontrolle, wenn alle Landtagsparteien gleichzeitig auch in der Regierung sitzen?