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15.10.2017

Das war eine Volksabstimmung über die Flüchtlingspolitik

Das war eine Volksabstimmung über die Flüchtlingspolitik.

Josef Votzi | über das grüne Debakel

Der Schuldige ist in der grünen Nomenklatura schnell gefunden: Peter Pilz. Ohne den grünen Spaltpilz wäre den Grünen die Schmach erspart geblieben, auch nach dem Wahltag um den Wiedereinzug ins Hohe Haus zittern zu müssen. Die Emotion ist verständlich, verstellt aber auf Dauer den Blick auf die bittere Wahrheit. Die Wahl 2017 war zuvorderst eine Volksabstimmung über die Flüchtlingspolitik. Das beweist nicht nur der gewaltige Durchmarsch von Türkis und Blau. Die Themen Zuwanderung und Asyl stehen in den Augen der Wähler in den nächsten Jahren weiterhin ganz oben. Das belegt auch die jüngste ATV-Umfrage.

Die Grünen fanden nach den ersten Willkommens-rufen bis heute zu keinem differenzierten Kurs – trotz internen Widerspruchs, allen voran von Pilz. Zum Bruch ließ er es aber erst kommen, als er das Gefühl hatte, die Rechnung dafür sei ihm bei der internen Listenwahl präsentiert worden. Peter Pilz musste nun selbst bis zum Schluss ums politische Überleben zittern. Mit dem Finger jetzt zornig oder hämisch auf Pilz zu zeigen, wird die Avantgardepartei a. D. nicht wieder auf die Beine bringen. Gefragt sind neue politische und personelle Antworten. Mit gutwilligem Wegschauen von den Alltagsproblemen in Sachen Migration werden nach den eher linken Pilz-Anhängern auch die eher bürgerlichen Grün-Wähler eine neue politische Heimat suchen. Die Grünen regieren noch in sechs Ländern mit. Nur von dort kann und muss auch die Erneuerung kommen. Sonst war die Liste Pilz keine Eintagsfliege. Und der Absturz der Grünen am 15. Oktober ins politische Nirwana erst der Anfang.