über Wahltrails
05/23/2016

Bundespräsidentenwahl: Über Wahltrails

Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl wird erst heute Abend feststehen. Entscheiden werden die Briefwahlstimmen, die erst heute ausgezählt werden. Das System sollte vielleicht geändert werden.

von Stefan Kaltenbrunner

Es ist der größte Wahlbetrug aller Zeiten, sagt einer, der es bestimmt wissen muss.

Stefan Kaltenbrunner | über Wahltrails

Es ist der größte Wahlbetrug aller Zeiten – von der US-Wahl Al Gore gegen Georg W. Bush vielleicht einmal abgesehen – sagt einer, der es bestimmt wissen muss. Peter Westenthaler, ehemaliger FPÖ-Klubobmann und heutiger Immobilienmakler, ortet ein Komplott gegen den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Auch Herbert Kickl, Heinz-Christian Strache und ihre treu folgende Netzgemeinde üben sich präventiv in Verschwörungstheorien, wittern wie bei Chemtrails und Klimawandel den großen Skandal.

Stein des Anstoßes sind die Wahlkarten, die erst heute ausgezählt werden, und unterschiedliche Zwischenergebnisse, die gestern Abend über die TV-Schirme und Internet-Plattformen kommuniziert wurden. Die Kurzfassung: Der ORF hatte gestern lange Zeit andere Zahlen als ATV und PULS 4 und die Nachrichtenagentur APA. Erklärung: Es wird mit unterschiedlichen Hochrechnungen von zwei unabhängigen Instituten (einmal mit und einmal ohne Wahlkarten) gearbeitet. Das alleine reicht natürlich schon für einen Wahlkrimi. Es wäre freilich nicht Österreich, würde nicht auch noch die Wahlbehörde des Innenministeriums ihren Beitrag zur Verwirrung leisten. Dort patzte man gehörig, stellte am Abend zwei unterschiedliche Grafiken, eine mit einem Gewinner Hofer und eine mit einem Sieger Van der Bellen, einmal mit und einmal ohne Berücksichtigung der Wahlkarten, ins Netz. Das war ein Fehler, das waren nur Testgrafiken, zeigte man sich im Ministerium zerknirscht. Ein Peter Westenthaler braucht natürlich nicht mehr.

885.437 Wahlkarten wurden bei dieser Wahl ausgestellt – das sind fast 14 Prozent der 6.382.507 Wahlberechtigten. Die meisten wurden per Post geschickt, werden also erst heute bis 17 Uhr ausgezählt. Ohne Briefwahlstimmen würde Norbert Hofer vorne liegen, nach der Auszählung der Wahlkarten wird heute Abend wahrscheinlich Alexander Van der Bellen den großen Pott holen. Falls man den Hochrechnern Glauben schenken will, weil so genau weiß man das natürlich auch nicht. Warum die Karten nicht gleich am Sonntag ausgezählt wurden, versteht freilich niemand, das dürfte logistisch wohl kein Problem sein. Bei National- oder Landtagswahlen macht die Methode ja Sinn, da die Stimmen bestimmten Wahlsprengel zugerechnet werden und darüber entscheiden, welche Kandidaten tatsächlich ein Mandat bekommen. Bei einer Stichwahl öffnet das bei einem knappen Ergebnis wie in diesem Fall natürlich Tür und Tor für Verschwörungen. Und sollte es, wir wollen es jetzt echt nicht hoffen, zu irgendwelchen nachweisbaren Unregelmäßigkeiten gekommen sein, wird die Chose nochmals ausgezählt.

Vielleicht sollten das die Behörden die Sache einfach zum Anlass nehmen, das völlig antiquierte und überholte Wahlkartensystem zu überdenken. Bankgeschäfte, Finanztransaktion, E-Commerce etc. klappen tadellos über das Internet. Die Schweizer, Franzosen, Norweger aber auch die EU arbeiten schon länger an der elektronischen Stimmabgabe. Österreich sollte sich einfach anschließen.

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