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18.12.2017

Böse Blicke gab es nur hinter der Tapetentür

Van der Bellens gute Miene zu Türkis-Blau ist kein Zufall. Er hat aus den Fehlern von Thomas Klestil gelernt.

Böse Blicke gab es diesmal nur hinter der roten Tapetentür.

Josef Votzi | über die Rolle Van der Bellens bei Türkis-Blau I

Wie man als Bundespräsident vor aller Augen scheitert, hat er aus nächster Nähe miterlebt. Alexander van der Bellen war gerade zwei Jahre Chef der Grünen als Thomas Klestil mit saurer Miene im Februar 2000 die erste schwarz-blaue Regierung angeloben musste. Das Müssen war ihm nicht nur anzusehen. Dass er etwas anderes wollte, hatte er davor alle Welt wissen lassen und bis zuletzt zuvorderst mithilfe seines Freundes Hans Dichand auch medial zu erzwingen versucht.

Wie sehr Van der Bellen 2017 primär hinter den Kulissen die Fäden zu ziehen suchte, wurde erstmals durch das ominöse "Protokoll" eines Dinners mit EU-Botschaftern breit bekannt. Der Bundespräsident wollte in Richtung der vielen – ob der Beispielswirkung einer rechtspopulistischen Regierung – besorgten EU-Politiker ein beruhigendes Signal setzen. Im Glauben an die Diskretion der Diplomaten plauderte er aus, dass er weder einen Rechtsaußen wie Harald Vilimsky noch Johann Gudenus angeloben werde. Das Recht, missliebige Ministerkandidaten abzulehnen, ist der einzige Hebel, den VdB hat. Eine Koalition welcher Farbmischung auch immer generell ablehnen, kann das Staatsoberhaupt nicht.

Gut ein Dutzend diskrete Treffs mit Kurz/Strache

Vor Amtsantritt klang VdB bisweilen noch sehr nach Klestil– und wurde nun Opfer apodiktischer Interviews, er würde keine blauen Minister angeloben. Er schwächte das zwar vor der Wahl massiv ab – Richtung eines klaren blauen Ja zur EU. Je näher die Angelobung rückte, desto mehr entlud sich dennoch Frust und Wut gegen den türkis-blauen "Trauzeugen". Motto: Wenn VdB Strache & Co in der Regierung zulässt, hätte man gleich Hofer wählen können. Das mag eine nachvollziehbare Emotion jener hunderttausenden Bürger sein, die ihr Ja zu einem grünen als Nein zu einem blauen Präsidenten gesehen haben. Zu Ende gedacht ist das nicht. Norbert Hofer hätte Türkis-Blau nicht nur anstandslos durchgewunken, sondern auch nach Kräften befördert.

Erst nach und nach sickert durch, dass VdBs Nein zu Gudenus und Vilimsky kein Einzelfall war. Im Finale lehnte er etwa den Vorarlberger Reinhold Bösch, einen strammen Burschenschafter, als Verteidigungsminister ab.

Van der Bellen traf Kurz und Strache vor der Angelobung mehr als ein Dutzend Mal unter vier oder sechs Augen. Dabei wurde etwa auch die Übersiedlung der EU-Agenden ins VP-Kanzleramt paktiert. Für Karin Kneissl als Außenministerin auf einem FPÖ-Ticket gab es nur grünes Licht, wenn sie keine Parteifunktion übernimmt. Auch das Aus für die FPÖ-Idee eines "Heimatschutz"-Ministeriums, auf das Strache noch eine Woche vor Abschluss des Koalitionspakts pochte, geht aufs Konto der Hofburg. Ditto, dass Polizei und Justiz nicht in Hand einer Partei sind.

Diesmal gingen die Begegnungen mit sehr ernster Miene Wochen vor der Angelobung hinter der roten Tapetentür über die Bühne. Das ersparte allen gestern ein Remake der Leichenbitter-Mienen von Schwarz-Blau I. Ein Start wie ihn sich auch Kurz & Strache nur wünschen konnten.