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03.11.2017

Regionen sind die Zukunft

Der Nationalstaat verliert in der digitalisierten und globalisierten Welt an Bedeutung.

Dr. Margaretha Kopeinig | über den Katalonien-Streit

Ein Teil der Katalanen will raus aus Spanien, die Schotten wollen unabhängig werden, die Bürger der Lombardei und Venetiens haben eben für mehr Autonomie gestimmt. In vielen Ländern gibt es Tendenzen zur Abspaltung. Doch was machen die Europäischen Institutionen Rat, Kommission und Parlament ? Sie schauen zu. Das ist irritierend, zumal Brüssel gerne Beobachtermissionen entsendet und als Mediator auftritt. Wenn es im eigenen Haus Unfrieden gibt, geht das Brüssel sehr wohl etwas an. Das Argument, der Nationalstaat handle souverän und ein separatistischer Konflikt sei national zu lösen, ist einfach falsch.

Sezessionistische Bestrebungen werden zunehmen, Menschen entwickeln immer stärker ein regionales Bewusstsein. Die EU wird das nicht länger ignorieren können. Das Eingreifen Madrids in Barcelona wirkt wie eine politische Beruhigungspille, der Wunsch nach mehr Autonomie und Anerkennung bleibt bestehen, nicht zuletzt wegen mangelnder Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte, vor allem der Franco-Diktatur.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will "keine EU mit 98 Staaten", damit hat er recht, weil Kleinstaaterei und Nationalismus keine Lösung sind. Regierungen und EU müssen radikal umdenken und Antworten geben, was künftig die Aufgabe von Staaten in modernen Demokratien ist. Da der Nationalstaat in der digitalisierten und globalisierten Welt an Bedeutung verliert, werden Regionen immer wichtiger. Das sind die zentralen Fragen einer EU-Reform des 21. Jahrhunderts.