Große Inszenierung, große leere Worte

Ein Meister der pompösen Rede war Obama schon, bevor er Präsident wurde, das politische Spiel beherrscht er auch in seiner zweiten Amtszeit nicht.
Konrad Kramar

Konrad Kramar

Ein goldenes Sätzchen für diesen Berlin-Auftritt liegt sicher längst bereit.

von Mag. Konrad Kramar

über Obamas Deutschland-Besuch

Zugegeben, die Latte liegt hoch. Immerhin haben es John F. Kennedy und Ronald Reagan von dieser Stadt aus in die Geschichtsbücher geschafft. Doch auf Barack Obama ist Verlass: Ein goldenes Sätzchen für diesen Berlin-Auftritt liegt sicher längst bereit.

Inzwischen aber stoßen Obamas goldene Worte auch in Europa vielen Bürgern sauer auf. Die großen Versprechen, die der US-Präsident seit Amtsantritt in allen Weltregionen freihändig ausgeteilt hat, sind weitgehend unerfüllt. Im Gegenteil, Obama hat gerade in der Außenpolitik Wasser gepredigt und Wein getrunken. Oft handelte er zögerlich, um sich zuletzt doch an den eingefahrenen Mustern der US-Politik festzuklammern: Bedingungslose Unterstützung für Israel, halbherzige für die Palästinenser, Kriegsdrohungen an den Iran, militärische Unterstützung für Syriens Rebellen, auch mit dem Risiko, Islamisten an die Macht zu bringen. Von der neuen Beziehung zum Islam, die er 2009 bei seiner Rede in Kairo ankündigte, ist nichts geblieben.

Im Anti-Terror-Krieg ist Obama wie sein Vorgänger bereit, demokratische Grundrechte zu opfern – über alle Grenzen hinweg. Ob europäische Bürger abgehört werden oder pakistanische Dörfer von Drohnen bombardiert: Die Souveränität anderer Staaten wird rücksichtslos ignoriert. In der Umweltpolitik setzt der ums Klima stets so besorgte Obama noch viel konsequenter auf fossile Brennstoffe als Bush, den man immer für seine Nähe zur Ölindustrie verurteilte.

Ob es nun gegen Widerstand im US-Kongress geht, die Halsstarrigkeit eines israelischen Premiers oder die Datengier der eigenen Geheimdienste: Obamas Politik scheitert so regelmäßig an der Realität, dass man den roten Faden dahinter kaum noch erkennen kann. Gutwillige Beobachter attestieren ihm hehre Ziele, aber mangelndes politisches Durchsetzungsvermögen. Nur Letzteres macht allerdings einen großen US-Präsidenten aus – und nicht nur einen großen Redner.

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