Nachdenkpause
Diese Polizeireform war überfällig.
Sicherheit definiert sich nicht an der Zahl der Polizeiposten, sondern an der Präsenz der Exekutive auf der Straße. So weit die einfache wie logische Formel der Innenministerin.
Um eine Dienststelle Tag und Nacht zu besetzen, braucht es fünf Beamte, sagt Johanna Mikl-Leitner. Da ist noch keiner auf Patrouille. Also sperrt sie Kleinposten zu und schickt 500 Beamte auf die Straße.
Ist damit alles gut? Nein. Denn das subjektive Sicherheitsgefühl von Bürgern stellt sich erst ein, wenn die Polizei vor Ort als „Freund und Helfer“ agiert.
Und da gibt es regional Handlungsbedarf, wie etwa in Wien. In Teilen der Stadt passen Polizeistruktur und Bevölkerungswachstum nicht mehr zusammen. Bürgermeister Häupl hat daher die Innenministerin bei ihrem Reformeifer eingebremst. Erst ein neues Sicherheitskonzept, dann reden wir über Wachstuben, lautete sein Konter.
Jetzt wird an der Polizeireform in Wien weiter gefeilt. Denn wollen Häupl und Mikl-Leitner als Gewinner dastehen, braucht es hier den großen Wurf.
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