„Wer immer Ressortchef sein wird“

Es war zu später Stunde am Mittwoch in der ATV-Diskussions-Sendung Am Punkt. In seinem Schlusswort zur Wehrpflicht-Konfrontation mit ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner entschlüpfte dem SPÖ-Verteidigungsminister der Halbsatz: „Wer immer Ressortchef sein wird ...“. Tatsächlich steht Norbert Darabos vor der schwierigen Entscheidung: Soll er, wenn die Volksbefragung für die Wehrpflicht ausgeht, Verteidigungsminister bleiben? Kanzler Werner Faymann und Bürgermeister Michael Häupl wollen ihn dort halten. Vertraute des Ministers berichten jedoch, dass Darabos die Rolle rückwärts – Wehrpflicht, Berufsheer und wieder Wehrpflicht – nicht noch einmal machen möchte.

Darabos ist hin und her gerissen zwischen dem Kampf um seine persönliche Glaubwürdigkeit und seiner Loyalität zu den Partei-Oberen.

Dabei könnte die SPÖ Darabos an anderer Stelle dringend brauchen. Wenige Monate vor der Nationalratswahl ist die Parteizentrale eine einzige Baustelle. Es fehlt an allem – an Kampagnen-Know-how, an politischem Handwerkszeug, an qualifiziertem Personal und an inhaltlichem Input. Darabos ist einer der wenigen Wahlkampf-erprobten Politiker, den die SPÖ auf Bundesebene noch hat. Wie der KURIER aus Präsidiumskreisen erfuhr, soll die Löwelstraße personell umgebaut werden. „Wir müssen bei der Wahl gewinnen, nicht verlieren“, sagt ein SPÖ-Grande. Das Vertrauen, mit der derzeitigen Mannschaft siegen zu können, fehlt.

Indessen kursiert in SPÖ-Zirkeln, man könnte im Verteidigungsressort einen Coup landen, indem man erstmals eine Frau an dessen Spitze beruft. International ist das bereits Usus. Genannt wird der Name Gabriele Heinisch-Hosek, die als Frauenministerin ohnehin die Rolle der Frauen im Heer stärken will. Außerdem hätte dann nicht nur die ÖVP-Niederösterreich, sondern auch die SPÖ-Niederösterreich eine „Sicherheitsministerin“.

Finanzministerin Maria Fekter hat ihren Feldzug gegen Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm in der Nationalbank (OeNB) verloren. Muhm, ein rotes Tuch für die ÖVP, wird bald wieder in den Generalrat, das OeNB-Aufsichtsgremium, einziehen. Vor etwa einem Jahr hatte sich Fekter geweigert, Muhms OeNB-Mandat zu verlängern. Es war vorhersehbar, dass Fekters Linie nicht halten würde, denn nun laufen die OeNB-Mandate der ÖVP-Sozialpartner aus. Zu deren Verlängerung braucht die ÖVP die Zustimmung der SPÖ im Ministerrat. Nun wird die Regierung – erraten! – das Sozialpartner-Pärchen Muhm und Wirtschaftskammer-Generalsekretärin Anna Maria Hochhauser entsenden.