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14.03.2013

„Team Dörfler“ will eigene Partei gründen

Abspaltung aus Protest gegen Scheuch

Hinter dem Abspaltungs-Plan stehen handfeste politische Überlegungen.

Dr. Daniela Kittner | über den Kärntner Landtag

Im Kärntner Landtag könnte bald die Rekordzahl von sieben Parteien sitzen. Aus Protest gegen Kurt Scheuch und HC Strache überlegt das Team um Noch-Landeshauptmann Gerhard Dörfler die Gründung einer eigenen Partei. Das Trio hat bereits bei der Landes-Finanzabteilung angefragt, ob es Anspruch auf Parteienförderung hätte. Die Antwort sei positiv gewesen. Tatsächlich steht im Kärntner Parteienförderungsgesetz lediglich, dass „den im Landtag vertretenen Parteien“ Förderung zusteht. Von einer Einschränkung auf Wahlparteien ist darin nicht die Rede. Außerdem gibt es Präzedenzfälle: Als Jörg Haider 2005 das BZÖ während laufender Periode abspaltete, erhielt das BZÖ Parteienförderung, obwohl Haider 2004 als „FPÖ“ in den Landtag gewählt worden war; als Uwe Scheuch im Dezember 2009 das BZÖ in die FPK umwandelte und wieder an die FPÖ anhängte, nahm die FPK die Parteienförderung mit, obwohl sie im März 2009 als „BZÖ“ in den Landtag gewählt worden war.

Das „Team Dörfler“ – bestehend aus Dörfler selbst, dem scheidenden Finanzlandesrat Harald Dobernig und dem Landtagsabgeordneten Hannes Anton – würde im Jahr 930.000 € Parteienförderung bekommen. „Damit ließe sich eine Infrastruktur für Parteiarbeit finanzieren“, heißt es von bestens informierter Seite.

Hinter dem Abspaltungs-Plan stehen handfeste politische Überlegungen. Das Team Dörfler will mit Kurt Scheuch, der in der FPK nach wie vor die Fäden zieht und nun Bundesrat wird, sowie mit der Strache-FPÖ nichts zu tun haben. Es hält den Strache-Scheuch-Kurs für den falschen, nicht zukunftsträchtigen Weg. „Abgewählt wurde Scheuch, nicht Dörfler“, heißt es. Das Team Dörfler glaubt, das dritte Lager politisch breiter vertreten zu können. Bei der nächsten Wahl in fünf Jahren rechnet es sich großes Potenzial aus: 35.000 Ex-FPK-Wähler seien diesmal gar nicht zur Wahl gegangen; hinzu kämen vielleicht die Stimmen von Team Stronach (11 %) und BZÖ (6 %), denn bei beiden Parteien sei nicht gewiss, ob es sie in fünf Jahren noch gebe. Auch von den 16 % FPK-Wählern würden viele keine „Scheuch-Partei“ wählen.

Das Team Dörfler sieht nun zwei Szenarien: Entweder in der FPK finde ein „Umdenken“ statt, die FPK jagt Scheuch davon und kappt die enge Anbindung an die Strache-FPÖ. Oder es gibt eben eine eigene, neue Partei. „Den Leuten um Dörfler geht es um den besseren Weg für das freiheitliche Lager“, so der Insider.

Abgesehen von den inhaltlichen Differenzen fühlen sich Dörfler und Dobernig von Scheuch auch hintergangen. Scheuch habe die Parteisitzungen nach der Wahlschlappe so orchestriert, dass Dörfler und Dobernig hinaus gedrängt werden, Scheuch selbst aber mit Christian Ragger als Strohmann weiter die Fäden zieht.