über Gedankenspiele
09/18/2013

Ein Gedankenspiel

von Guido Tartarotti

Was wäre, hätte Österreich ein Mehrheitswahlrecht?

Guido Tartarotti | über Gedankenspiele

Wir können es gefahrlos spielen – wir befinden uns in Österreich, wo „Des war schon immer so“ DER politische Leitsatz ist (noch vor „Er ist bei Tisch“). Es droht daher keine Umsetzung des im Spiel Gedachten.

Also: Was wäre, hätte Österreich ein Mehrheitswahlrecht? Also eines, das die jeweils stärkste Partei mit der Möglichkeit der Alleinregierung ausstattet?

Der Zwang zur heiligen großen Koalition wäre beendet. Große Koalitionen sind ja sehr sinnvoll, wenn es a) große Entscheidungen zu fällen gilt und b) die Partner einig über das Zu-Tuende sind und nicht nur Stillstand verwalten. Dank großer Koalition kam Österreich bisher gut durch die Krise. Wichtige Reformen wurden jedoch verweigert, auch sind SPÖ und ÖVP in Wahrheit tief zerstritten, dennoch sind sie de facto aneinandergekettet (wer will ernsthaft instabile Dreierkoalitionen?). Es wäre doch interessant, könnte eine Partei ohne Kompromisse das umsetzen, was sie für nötig hält – und nach fünf Jahren wird abgestimmt, ob sie weitermachen darf oder eine andere zum Zug kommt.

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