Europa von innen: "Österreich könnte mehr bewirken"

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Meinung Kolumnen Europa von innen
09/12/2012

Wettrennen um EU-Spitzenjob

Wer für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten infrage kommt.

von Margaretha Kopeinig

Mitte 2014, nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, wird feststehen, wer das Rennen im Kampf um die Kommissionsspitze gewinnt. Die beiden großen Parteienfamilien, die Europäische Volkspartei (EVP) und Europas Sozialdemokraten ( SPE), ebenso wie die Grünen wollen mit europäischen Spitzenkandidaten antreten, wobei der Sieger EU-Kommissionspräsident werden soll. Bei der Wahl 2009 hat die EVP haushoch gewonnen.

Die SPE – und das ist fix – wird 2014 mit Parlamentspräsident Martin Schulz in den Wahlkampf ziehen. In der EVP wird noch heftig über die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten gerungen. Polnische Europa-Abgeordnete wollen Premier Donald Tusk zur Nummer eins machen. Es gibt aber auch noch andere Bewerber: Die Vizepräsidentin der Kommission, die Luxemburgerin Viviane Reding, hat ihr Interesse angemeldet. Sie wäre die erste Frau an der Kommissionsspitze. Auch Kommissionschef José Manuel Barroso will es noch einmal versuchen. Formal ist eine dritte Amtszeit möglich. Er wäre "ein Garant für Stabilität", heißt es in Brüssel.

Offen ist, ob 2014 das Amt des Ratspräsidenten (derzeit Herman Van Rompuy), und des Kommissionspräsidenten zusammengelegt werden. Wenn ja, dann gibt es künftig einen Super-Präsidenten an der EU-Spitze.

Von 11. bis 13. Oktober kommt der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, nach Wien. Zum offiziellen Besuch ist der streitbare SPD-Politiker von der Präsidentin des Nationalrates, Barbara Prammer, eingeladen. Gespräche mit Abgeordneten stehen ebenso auf dem Programm wie ein Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer, Bundeskanzler Werner Faymann sowie Vizekanzler Michael Spindelegger.

In deutschen CDU-Kreisen wird bedauert, dass Spindelegger nicht seinen Plan, Finanzminister zu werden, durchsetzen konnte. Er wäre in den Augen der Deutschen der ideale Nachfolger für den Christdemokraten Jean-Claude Juncker, der den Vorsitz der Euro-Gruppe Ende des Jahres abgeben will. Wer Juncker beerben soll, darüber wird heftig gerungen. Frankreich macht sich für Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici stark, Deutschland für Wolfgang Schäuble. Ein Kandidat aus einem kleineren, aber stabilen Euro-Land könnte die politische Pattsituation zwischen Berlin und Paris lösen.

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