Europa von innen: New Yorker Nachspiel

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Meinung Kolumnen Europa von innen
12/05/2011

Europa von innen: New Yorker Nachspiel

Nicht Catherine Ashton, sondern der Ratspräsident ist der erste Mann in der EU und Ansprechpartner bei Krisen.

von Margaretha Kopeinig

Recherchen des KURIER ergeben, dass jeweils der ranghöchste Politiker eines Landes zum Abendempfang von US-Präsident Barack Obama und First Lady Michelle Obama anlässlich der Eröffnung der UN-Generalversammlung eingeladen wird. Demnach erging die Einladung an Bundespräsident Heinz Fischer. Präsidenten können die Einladung aber auch an Regierungsmitglieder weitergeben. Vor der Reise nach New York haben Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann vereinbart, dass der Kanzler mit Gattin diesen Termin wahrnimmt. Wo einst Winston Churchill 1946 seine legendäre Rede gehalten hat, nämlich an der Universität Zürich, hat Montagabend auch Österreichs Staatsoberhaupt gesprochen. Churchill forderte damals die Vereinigten Staaten von Europa. Fischer sprach über "Österreich als neutraler Staat in der EU" und unterstrich dabei die Vereinbarkeit von Neutralität und EU-Mitgliedschaft. Die Beistandsverpflichtung im Falle eines Angriffes, die der Lissabon-Vertrag für alle Mitglieder vorschreibt, "muss aber nicht militärischer Natur sein", sagte Fischer. Amerikas Ex-Außenminister Henry Kissinger hat immer kritisiert, dass Europa keine zentrale Telefonnummer hat. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat das Problem nun aus der Welt geschafft. Bei einem Treffen mit Kissinger in New York hat er ihm demonstrativ seine Visitenkarte gegeben: "Ich habe die zentrale europäische Nummer", sagte Van Rompuy zu Kissinger. Damit ist alles klar: Nicht EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, sondern der Ratspräsident ist der erste Mann in der EU und Ansprechpartner bei Krisen und allen außenpolitischen Angelegenheiten.

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