Europa von innen: Eiszeit zwischen EU und Ukraine

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Meinung Kolumnen Europa von innen
12/05/2011

Europa von innen: Eiszeit zwischen EU und Ukraine

Das ersehnte Freihandelsabkommen mit der EU dürfte es für die Ukraine so bald nicht geben.

von Margaretha Kopeinig

Zwischen der EU und der Ukraine läuft nichts mehr. Ein lang geplanter Besuch von Präsident Viktor Janukowitsch am 20. Oktober bei Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy wurde wegen des Prozesses gegen die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko abgesagt. Zu diesem Schritt hat auch ein kritischer Bericht einer hochrangigen EU-Delegation beigetragen. Erweiterungskommissar Stefan Füle sowie die beiden einflussreichen EU-Abgeordneten Hannes Swoboda (SPE) und Elmar Brok (EVP) waren am Montag in Kiew und forderten eine Freilassung von Timoschenko und gesetzliche Anpassungen, die europäischen Standards entsprechen. "Ich bin mir nicht sicher, ob es dazu kommt", urteilt Swoboda nach seinem Besuch. "Die Ukraine spielt sowohl mit der russischen als auch mit der europäischen Karte." Derzeit setzt Kiew offenbar mehr auf Moskau. Präsident Dmitri Medwedew ist gerade zu Gesprächen in Kiew, der ukrainische Premier will auch Ministerpräsident Wladimir Putin treffen. "Ukrainische Politiker müssen aufpassen, was sie machen", warnt Swoboda. Das ersehnte Freihandelsabkommen mit der EU dürfte es so bald nicht geben. Die Verhandlungen sind derzeit unterbrochen. Zum Schaden der Ukraine, aber auch der EU.