Meinung
28.01.2018

Fast nur Sieger, aber nur fast

Niederösterreich hat gewählt. Johanna Mikl-Leitner schafft überraschend die Absolute.

Johanna Mikl-Leitner konnte sich in kürzester Zeit von Erwin Pröll emanzipieren. Das ist eine Leistung.

Stefan Kaltenbrunner | über die NÖ-Wahl

Johanna Mikl-Leitner hat es also geschafft. Gleich bei ihrer ersten Wahl verteidigte sie die Absolute ihres Vorgängers Erwin Pröll. Der Erfolg mag den eher schwächeren Gegenkandidaten geschuldet sein, vielleicht konnte sie auch überproportional vom Sog des Sebastian Kurz und seiner bundesweiten türkisen Bewegung profitieren, im Grunde ist es aber ein persönlicher Sieg Mikl-Leitners, die sich anscheinend in kürzester Zeit vom Überlandeshauptmann Pröll zu emanzipieren verstand. Das ist eine Leistung.

Auch die SPÖ freut sich über ein leichtes Plus, der Jubel sollte freilich bescheidener ausfallen. Nur geringfügig besser als beim historisch schlechtesten Wahlergebnis im Jahr 2013 abzuschneiden, kann nicht wirklich als Ruhmesblatt bezeichnet werden. Vielleicht liegt das eher kleinere Plus an den halblustigen Plakaten ihres Spitzenkandidaten, vielleicht aber auch daran, dass die SPÖ kaum ihre Inhalte im ländlichen Raum transportieren konnte und so ihr Ziel die Absolute der ÖVP zu brechen auch nicht erreichen konnte. Das Ergebnis ist demnach auch für die Bundespartei und Christian Kern eher ein Warnschuss als eine wirkliche Initialzündung für die kommenden Wahlauseinandersetzungen in Kärnten und Tirol.

Dass die FPÖ hinzugewinnen würde, war vorauszusehen, immerhin waren rund 10 Prozent der Stimmen vom ehemaligen Team Stronach am Markt. Am Ende sind es knapp 15 Prozent geworden und die Freiheitlichen konnten sich fast verdoppeln. Allerdings wurden den Blauen über 20 Prozent prognostiziert, das Ziel war, die SPÖ von Platz zwei zu verdrängen. Das wurde klar verfehlt. Dass sich die Liederbuch-Affäre auswirken wird, war vorauszusehen, ersten Wählerstromanalysen zufolge haben sich viele Wählerinnen und Wähler noch Last-Minute für die ÖVP anstatt der FPÖ entschieden.

Dass die Grünen und die Neos den Einzug in den Landtag geschafft haben, ist für Niederösterreich demokratiepolitisch sicherlich kein Nachteil. Vor allem für die Grünen war es die letzte Chance, der Bewegung auch bundespolitisch nochmals ein wenig Leben einzuhauchen.

Wie es weitergeht in Niederösterreich? Die Wähler haben Kontinuität gewählt, Mikl-Leitner wird den Weg von Erwin Pröll also konsequent weitergehen. Wirklich spannend wird ihr Umgang mit der FPÖ, hat sie doch eine Zusammenarbeit mit Udo Landbauer dezidiert ausgeschlossen.