über Christian Kern
05/17/2016

Ein gelungener Start, die Zeit bleibt knapp

Man hat es schon fast vergessen: Da redet einer tatsächlich wie ein Kanzler und sagt klar, was er will.

von Josef Votzi

Ein gelungener Start, die Zeit bleibt knapp

Josef Votzi | über Christian Kern

Seine ersten Tage als neuer Kanzler tragen die Handschrift des Kommunikationsprofis. Montag vor einer Woche kam Werner Faymann mit seinem Rücktritt der Schmach einer Abwahl zuvor. Schon drei Tage danach stand fest: Sein Nachfolger in Partei und Regierung heißt Christian Kern. Von diesem hört man eine ganze Woche lang kein einziges Wort. Der Gratis-Boulevard überschlug sich dennoch hechelnd mit Österreich-News – alle exklusiv falsch. Dabei hätte sich das Warten mehr als gelohnt. Christian Kern bot am Dienstag – in einer Art improvisierter Regierungserklärung nach dem SPÖ-Vorstand – mit kräftigen Ansagen Stoff für mehr als ein halbes Dutzend fette Schlagzeilen. Erstmals spricht ein Spitzenpolitiker aus, was viele Staatsbürger umtreibt. Kern ruft das Ende von "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit" aus. Er mahnt einen neuen Stil ein: "Es macht keinen Sinn, den anderen Parteien und Politikern keinen Millimeter Erfolg zu gönnen." Generell will er "Hoffnung statt Ängste nähren", kurzfristig "die schlechte Stimmung drehen" und mittelfristig Österreich für 2025 "zukunftsfit" machen. Alles in allem will Kern "weg von der Inhaltslosigkeit, die wir erlebt haben" – und damit weg vom Schielen nach den billigen Schlagzeilen in der Ära Faymann. Das ist am Tag 1 einer neuen Kanzlerschaft nicht mehr als ein Versprechen. Aber eines, das man so noch nie gehört hat.

Schlüsselspieler Drozda, Signal Muslima

Denn hierzulande wird noch immer viel zu viel politisch gegackert, aber viel zu wenig politisch geackert.

Die ersten Personalentscheidungen sind eine Chance, damit zu brechen. Alle vier Neuen sind in ihrem Umfeld anerkannte Fachleute. Bis auf Sonja Hammerschmied bringen sie auch politische Erfahrung mit. Thomas Drozda war zuletzt Chef der Vereinigten Bühnen, aber alles andere als ein seichter Showmann. Er hat das politische Handwerk bei Franz Vranitzky gelernt und ist als Kanzleramtsminister Kerns wichtigster Schlüsselspieler für ein Gelingen des Neustarts. Die Kür der 37-jährigen Anwältin und Muslimin Muna Duzdar ist in einer Zeit, wo die FPÖ zum Sprung in die Hofburg ansetzt, ein selbstbewusstes und mutiges Signal. Die neue Bildungsministerin wird von Anfang an das brauchen, was all ihren Vorgängerinnen versagt blieb: Die Schulreform muss Chefsache werden, um die gegenseitige Blockade zu brechen.

Auf den Zuschauerrängen melden sich schon jetzt einige zu Wort, die in Kerns Team "glanzvolle Überraschungen" vermissen. Es sind oft die gleichen, die selbst tausend Bedenken hätten, ihren gut abgesicherten Job gegen ein risikoreiches Ministeramt zu tauschen.

Kerns größte Herausforderung für die maximal zwei verbleibenden Regierungsjahre: Er muss in knapper Zeit an gleich mehreren Großbaustellen kräftig Hand anlegen. Im Hause Rot-Schwarz regiert das Gegeneinander und nicht das Miteinander. Auch schwarze Minister beklagen den "mangelnden Teamgeist". In der ÖVP ist aber die Gruppe, die an mehr Wählerzuspruch für beide Parteien durch gemeinsame Erfolgserlebnisse glaubt, nur eine von mehreren Fraktionen. Der designierte SPÖ-Chef macht der ÖVP nun ein Angebot für "unsere letzte Chance", zu dem nur jene Nein sagen werden, die schon etwas anderes im Sinn haben: "Wenn wir so weitermachen, dann haben wir nur noch wenige Monate Zeit, bevor wir aufschlagen."