Meinung
24.05.2017

Der ORF läuft für die SPÖ wie am Schnürchen

Alexander Wrabetz hat Kathrin Zechner die ORF-Information weggenommen. Ein Akt, der sich nur mit dem Wort „Wahljahr“ erklären lässt.

Es gibt keine politischere Schaltstelle im ORF als die Generaldirektion.

Philipp Wilhelmer | Warum Wrabetz im Wahljahr die Information leitet.

Übertriebenen Aktionismus konnte man dem ORF-Generaldirektor in punkto Strukturreform nie vorwerfen: Aus Ideen wurden Vorhaben, daraus Wahlversprechen für die Generalskür, aus den Bewerbungsideen schließlich Verschiebungskaskaden. Bis die Neuwahl anstand und endlich auch offiziell alle Vorhaben „on hold“ sind.

Alle bis auf eines. Generaldirektor Alexander Wrabetz hat die aktuelle ORF-Information am gestrigen Dienstag ad hoc unter seine Verantwortung genommen und in dieser Hinsicht Programmdirektorin Kathrin Zechner entmachtet. Warum nur bewegt sich der unbewegliche Wrabetz plötzlich? Nun: Es gibt keine politischere Schaltstelle in den ORF als die Generaldirektion.

Dieses Unternehmen zu führen, ist ein Akt der Tagespolitik, ähnlich wie ein Ministeramt. Anders lässt sich in dieser Funktion schwer überleben („gestalten“ scheint ohnehin ein nachgereihter Auftrag zu sein).

Das war vor Wrabetz so und das gilt unter dem hoch politischen Kopf Wrabetz besonders. Dass nun ein direkter Draht vom Generaldirektor zur Chefredaktion und damit in die „Zeit im Bild“ besteht, hat in Wahlzeiten einen gewissen Charme – leider nur für die SPÖ. Ein von der SPÖ gewählter Generaldirektor und ein von der SPÖ mit aller Vehemenz gewünschter Chefredakteur Fritz Dittlbacher werden durch den Wahlkampf führen.

Das macht das Lager rund um Sebastian Kurz hingegen bereits spürbar nervös. Die Drohkulisse für die Wahlkampfbetrachtung steht bereits: Sympathisanten von Christian Kern machen nach dieser Lesart die Nachrichten, jene von Kurz schießen im Gegenzug die Glaubwürdigkeit des „ausgewogenen und unabhängigen“ ORF sturmreif.

Kein schöner Ausblick.

Schon jetzt zeigt sich eine große Diskrepanz darin, wie die SPÖ und der ORF miteinander können und wie das Verhältnis Volkspartei/Rundfunk aussieht. Die ÖVP hat sich nicht zuletzt mit dem zornigen Abgang von Reinhold Mitterlehner, der „ZiB 2“-Interviewer Armin Wolf persönlich attackierte, als Partei der Medienkritiker in Stellung gebracht. Kern sprang Wolf öffentlich bei.

Man muss nicht alles in den ORF hineininterpretieren, aber wenn es glücklicher Zufall ist, dass die Konstellationen für die SPÖ so gut fallen, dann muss man sich um die Kanzlerschaft des smarten Managers wohl keine Sorgen machen – die SPÖ hat das Schicksal auf ihrer Seite. Oder aber die rote Medienpolitik hat zumindest eines zuwege gebracht: Den ORF so herzurichten, dass man im richtigen Moment nur am Schnürchen ziehen muss, um die Ampel auf Rot zu schalten.

Die ORF-Redakteure warnten im April vor einer nie dagewesenen „Machtfülle für den ORF-General“. Es ist für sie also kein Geheimnis, was auf dem Spiel steht.