Meinung
31.08.2018

Angeschlagene Brückenbauer

Ohne Not verspielen Österreichs Politiker ihr Image, Gräben zu überwinden und fairer Makler zu sein.

Brücken sind nicht nur eine ästhetische und nützliche Konstruktion. Für Philosophen, Literaten und Politiker haben diese Bauwerke eine gesellschaftliche, soziale und kommunikative Funktion. Brücken müssen für viele Metaphern herhalten.

Das Bild des Brückenbauers benützt auch Bundeskanzler Kurz, so oft er kann. Die Aura desjenigen, der verbindet, behagt ihm; er will Architekt guter Beziehungen sein, innerhalb und außerhalb der EU.

Doch jetzt muss er feststellen, dass so manche Brücke die Last nicht mehr hält. „Wenn jemand ein Brückenbauer sein will, dann muss er schon beide Seiten miteinander verbinden oder die Brücke ist nicht zu gebrauchen“, kritisierte der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, die Annäherung Österreichs an Moskau kürzlich in der ZiB 2.

Zur Ukraine ist die Verbindung wegen des Putin-Besuches bei der Hochzeit von Außenministerin Kneissl blockiert, der Kanzler will bei seinem Kiew-Besuch nächste Woche die Hürden wegräumen. Auch die Brücken zu den EU-Partnern haben tiefe Risse.

So gibt es keine gemeinsame Basis in vielen Fragen. In der Flüchtlingspolitik klammern sich Orbán und Salvini an einen Pfeiler, Österreich sucht ihre Nähe. Und bei der Reform der EU steht Frankreichs Präsident Macron auf einem anderen Brückenteil als Kanzler Kurz.

Weil es keine Einigung über die Pläne und keine gemeinsame Fundamente mehr gibt, sind viele Brücken – in Österreich und in der EU – einsturzgefährdet. An neue Bauwerke ist derzeit kaum zu denken. Österreich und seine Polit-Elite könnten aber zumindest die Sanierung vorantreiben. Die EU-Präsidentschaft ist dafür da.