Schmied: "Massive Investition in die Bildung"

Das Schuljahr geht zu Ende: Zeit, Bilanz zu ziehen. Bildungsministerin Claudia Schmied hat heute, Dienstag, eine "positive Bilanz über das vergangene Schuljahr und die bisher gesetzten Bildungsreformen gezogen." Die Bildungsinvestitionen seien massiv ausgebaut worden: “Österreich zählt damit zu den wenigen Ländern, in denen substanziell mehr Geld für Bildung ausgegeben wird", was wichtig sei, da Österreichs Zukunft im Klassenzimmer entschieden wird. Zudem seien seit 2007 insgesamt 61 Regierungsvorlagen im Bildungsbereich in Umsetzung, die zum Bildungserfolg führen werden, sagte Ministerin Schmied.

Die Erfolge der österreichischen Bildungspolitik würden "internationale Anerkennung erfahren," meint die Bildungsministerin mit Blick auf die aktuelle OECD-Studie “Education at a Glance". Viele “Schlüsselprojekte" wie die Neue Mittelschule, der Ausbau der Ganztagsschule oder die Sprachförderung seien voll in Umsetzung. Ziel der SPÖ sei weiterhin die gemeinsame Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen, betonte Schmied. In Sachen neues Dienstrecht solle “die Lehrergewerkschaft in eine gestaltende Rolle kommen", das neue Dienstrecht “darf nicht zu einer unendlichen Geschichte" werden, unterstrich Schmied.

Leistungsgerecht

Schmied erinnerte vor dem Hintergrund der morgigen Verhandlungen zum neuen Lehrerdienstrecht daran, dass ein neues, zeitgemäßes und leistungsorientiertes Dienstrecht Bestandteil des Regierungsprogramms sei. Bisher habe die Dienstgeberseite bereits “viele Schritte des Entgegenkommens" gesetzt, solches erwarte man nun auch von den Vertretern der Lehrenden, sagte Schmied. Gefordert sei daher jetzt "nicht Einbunkern, sondern Gestaltungswille", man erwarte nunmehr "Schritte in Richtung Abschluss". Ein neues Dienstrecht sei auch per Gesetzesbeschluss möglich, “tragfähiger und anzupeilen ist aber ein sozialpartnerschaftlicher Abschluss," betonte Schmied.
Weiters unterstrich sie, dass es bei allen Bildungsreformen ein Grundprinzip sei, dass Bildungsausgaben mit Qualität und Innovation verknüpft werden. Zudem sei jede Reformmaßnahme "gesetzlich fixiert und budgetär gesichert". Ein weiteres Prinzip bestehe darin, “ganz viele Reformen mit dem Mut zur Gleichzeitigkeit voranzutreiben". Der Bildungsbereich sei überdies ein “wesentlicher Beschäftigungsmotor in Österreich", so Schmied mit Blick auf die 115.000 Lehrerinnen und Lehrer. Außerdem würden durch die Bildungsinvestitionen bis 2018 über 22.000 Arbeitsplätze (6.950 davon allein im Bau- und Baunebengewerbe) geschaffen und gesichert.

Als wichtige Schlüsselprojekte der Schulentwicklung nannte Schmied:

1. den flächendeckenden Ausbau der Neuen Mittelschule (bis 2018/19 werden alle Hauptschulstandorte komplett umgestellt),
2. die Ausweitung der schulischen Tagesbetreuung (ab 2014 jährlich 160 Mio. Euro für den Ausbau, 200.000 Plätze bis 2018/19),
3. die kleineren Klassen
4. die Lehre mit Matura (starker Anstieg der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, derzeit sind über 10.000 Lehrlinge im Programm).