Symbolbild Antibabypille
Symbolbild Antibabypille

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Eric Schneiderman

In New York setzt man sich für verhütende Frauen ein

Trumps Präsidentschaft wird mit Veränderungen des US-Gesundheitssystems einhergehen. Nicht zuletzt betroffen davon könnten Frauen sein, die derzeit eine Verhütungsform als Versicherungsleistung beziehen. New Yorks Generalstaatsanwalt Eric Schneiderman will nun den Zugang zu Verhütung sichern.

01/13/2017, 04:00 AM

Obamacare, die vom scheidenden US-Präsidenten Barack Obama implementierte Gesundheitsreform, stehen holprige Zeiten bevor. Bereits vor der Wahl bezeichnete Donald Trump Obamacare als "absolutes Desaster" und drohte: "Ich werde es abschaffen und ersetzen!". Nach der Wahl schwächte Trump seine Aussagen etwas ab, bezeichnete Teile der Reform als "vernünftig". Ein sofortiges und gänzliches Ende des Patient Protection and Affordable Care Act (PPACA), wie das Bundesgesetz aus dem Jahr 2010 korrekt heißt, scheint also unwahrscheinlich. Und dennoch: Vieles, was Obama während seiner Amtszeit durchgesetzt hat, wird wohl rückgängig gemacht werden.

Keine Förderung für Planned Parenthood

Anfang Jänner verkündete der Republikaner Paul Ryan, der erst kürzlich als Vorsitzender des US-Abgeordnetenhauses wiedergewählt wurde, zudem, der Gesundheitsorganisation Planned Parenthood jegliche staatliche Finanzierung zu entziehen. Die seit 1970 von der amerikanischen Bundesregierung unterstützte Organisation bietet in über 650 Kliniken im Land medizinische Dienste, vor allem in den Bereichen Sexualmedizin, Gynäkologie und Familienplanung an.

Damit ist auch die Finanzierung von Verhütungsmitteln in den USA künftig ungewiss. Da bisher kein Ersatzplan für die von Obama eingeführten Maßnahmen vorgelegt wurde, machen sich viele Frauen Sorgen, dass sie künftig dafür aufkommen müssen.

Derzeit stellt Obamacare sicher, dass Frauen eine Form der Empfängnisverhütung aus einer von der US-amerikanischen Lebensmittelüberwachungs- und Arzneimittelzulassungsbehörde FDA abgesegneten Liste ohne Selbstbehalt beziehen können. Darunter die Pille, der Vaginalring, die Dreimonatsspritze und hormonelle wie nicht-hormonelle Spiralen. Das erlaubt Frauen die Wahl des Verhütungsmittels unabhängig von den damit verbundenen Kosten.

Schneiderman für separates Gesetz

New Yorks Generalstaatsanwalt Eric Schneiderman kündige nun an, dass er im Bundesstaat New York ein Gesetz erlassen will, welches den Zugang zu Verhütungsmitteln sicherstellen soll. Das berichtet unter anderem die Washington Times. Auch Männer sollen diese Unterstützung in Anspruch nehmen können. Sollte das Gesetz tatsächlich erlassen werden, würden in New York lebende Bürger Verhütung ohne Selbstbehalt beziehen könne, auch wenn es Änderungen auf nationaler Ebene gibt.

Bereits 2015 hatte Schneiderman versucht, dieses Gesetz durchzubringen, scheiterte jedoch in einem Kongressausschuss. In Kalifornien, Maryland, Illinois und Vermont sind vergleichbare Gesetze bereits in Kraft.

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