Kreuzfeuer im Patente-Krieg

Apple hat im Patentstreit mit Samsung nachgelegt: Der US-Konzern reichte Medien zufolge in Japan eine weitere Klage gegen den südkoreanischen Rivalen ein. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo am Donnerstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen meldete, will Apple damit einen Verkaufsstopp für einige Samsung-Geräte in Japan und eine Strafzahlung von umgerechnet 900.000 Euro erzwingen. Hintergrund ist der Vorwurf, die Koreaner hätten Apples Patente beim iPhone und iPad verletzt.

Die beiden Konzerne liefern sich rund um den Globus eine harte Schlacht um Marken- und Patentrechte. Apple zwang Samsung in Australien zweimal zur Verschiebung des Verkaufsstarts seines iPad-Konkurrenten. In Deutschland erwirkte der Konzern vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer. Die Koreaner nahmen daraufhin das Modell 7.7 von ihrem Stand auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. Samsung klagt seinerseits gegen Apple, weil sie Mobilfunkpatente verletzt sehen.

Apple wiederum gerät nun durch HTC vor einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware unter Beschuss. HTC beklagt die Verletzung von neun Patenten. Der taiwanesische Konzern hatte diese erst eine Woche zuvor von Google erworben. HTC wird umgekehrt auch von Apple vor Gericht bekämpft. Im Juli verzeichnete der Konzern aus Cupertino einen Erfolg, als HTC wegen Verletzung zweier Patente verurteilt wurde. Google steht nun mit dem Patente-Verkauf an HTC seinem Android-Partner bei.