Spindelegger: Kein ORF-Deal mit der ÖVP

Spindelegger: "Kein Deal"
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Vizekanzler Michael Spindelegger weist Berichte, wonach die ÖVP der Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-General zugesagt habe, zurück.

ÖVP-Chef Michael Spindelegger weist Berichte, wonach die ÖVP der Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-General zugesagt und dafür Zugeständnisse bekommen habe, zurück. "Es gibt keinen Deal", sagte der Vizekanzler am Rande des Ministerrats. Es gebe aber laufend Gespräche.

Für die ÖVP gibt es noch offene Fragen. Das betrifft etwa den Standort sowie eine Gebührenerhöhung. 2013 müssen laut Gesetz die Gebühren neu festgesetzt werden. Im KURIER-Interview hatte Wrabetz von einer "teilweisen Valorisierung" gesprochen. Laut Standard kann die mehr als zehn Prozent ausmachen.

Budget-Millionen

Die SPÖ will zudem dem ORF weiter Budgetmittel zukommen lassen. Als "Beitrag zur Zukunfts- und Qualitätssicherung", so Klubchef Josef Cap. Sein ÖVP-Pendant Karlheinz Kopf sieht dafür keinen Grund. Das Geld sei als Überbrückungshilfe für die Restrukturierungsphase gedacht gewesen. Der ORF erhält bis 2013 160 Millionen als Abgeltung für Gebührenbefreiungen. Wrabetz rechnet nicht mehr mit den Budgetmitteln.

Der Privatsender-Verband (VÖP) kritisiert indes die Wrabetz-Ankündigung, ein Programmfenster auf KiKa anzustreben, als "wildern" im privaten Bereich. VÖP-Chef Klaus Schweighofer: "Dies passiert alles nur, um von substanziellen Problemen im eigenen Haus und im Programmbereich abzulenken". Zudem sei der Name ORF III für den neuen Kultur- und Infospartenkanal "in-akzeptabel und irreführend". Der ORF weist die Kritik zurück.

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(kurier) Erstellt am
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