Kultur
11.05.2017

Rupprechter beim "Runden Tisch": "Warum Sie?"

TV-Tagebuch zum "Runden Tisch"

* Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends.*

Eigentlich hätte Tarek Leitner ja mit der ÖVP über die ÖVP diskutieren wollen, sagt er eingangs. Aber es wollte keiner. Genau genommen kam nur der Landwirtschaftsminister, der in Folge aus der üblichen Runde der Klubobleute etwas herausstechen sollte. Es sitzen schließlich neben Andrä Rupprechter: SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, die Grünen-Chefin Eva Glawischnig, Neos-Chef Matthias Strolz und Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar.

"Warum Sie?"

Wie erwähnt, Rupprechter war ein eher unerwarteter ÖVP-Abgesandter für eine solche Runde: „Warum Sie?“, will Leitner wissen.

Rupprechter kontert, der Klubobmann sei eben nicht in Wien (Reinhold Lopatka dürfte seinen Sieg über Reinhold Mitterlehner also lieber daheim in der Steiermark gefeiert haben). Er selbst sei vom Zeitpunkt des Rücktritt des ÖVP-Chefs überrascht gewesen.

Leitner sagt zu Schieder: „Überrascht gewesen sind viele auch über das Angebot gewesen zur Zusammenarbeit, zur 'Reformpartnerschaft', wie das vom Kanzler genannt wurde. Warum machen Sie das?“

Der SPÖ-Klubchef, der die ganze Sendung lang mehr schlecht als recht versucht, sein Grinsen über den Zustand des Koalitionspartners in seinem Hemdkragen zu verstecken, schmettert einen knackigen Slogan in den Äther: „Lieber arbeiten statt wählen - einfach sich an den Tisch zu setzen und diese Dinge jetzt voranzubringen.“ (Falls das wider Erwarten schief geht, könnte man diesen Spruch im Herbst immer noch auf ein Wahlplakat drucken.)

Leitner wirft ein: "An Inhalten und Vorhaben hat es ja nie gemangelt, sondern immer nur an der Art und Weise wie man in der Regierung damit umgegangen ist."

Schieder: "Wenn die ÖVP entscheidet…"

Rupprechter kommt plötzlich ein tonloser Lacher aus.

Schieder: “…wer kommt, finde ich, ist es auch klar, dass man an dem Programm, wo ja alle Minister, die jetzt schon Minister sind, auch es unterschrieben haben, auch in Zukunft das abarbeitet.“

Und die erst am Dienstag beim Ministerrat von der SPÖ unverhohlen vorgetragene Kritik am wohl naheliegenden ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz?

Schieder: "Ich möchte nur sagen, zur Kritik von gestern…"

Rupprechter muss schon wieder lachen.

Schieder: „..die Kritik hat sich auf eines bezogen, nämlich, dass der Sebastian Kurz an einer Ministerratssitzung, des Kerngeschäftes einer Regierung nicht teilgenommen hat, weil er sich im Vorwahlkampf in Vorarlberg befunden hat. Das kann man nicht mit der Außenministertätigkeit begründen, denn Vorarlberg ist bekanntlich nicht das Ausland." (Mit Blick auf das aktuelle Wiener Geschehen sagt man sich zu diesem Befund dort wohl: „Leider.“)

"Ihre Partei zweifelt. Warum?"

Leitner zum Landwirtschaftsminister: "Das wird jetzt 'Reformpartnerschaft' genannt nach steirischem Vorbild. Ihre Partei zweifelt daran. Warum?"

Rupprechter, tief beleidigt: "Wenn man sich angeschaut hat, dass da die Minister vorgeschickt wurden, die – widerwillig zum Teil – mit dem gleichen einstudierten Wording auf den Sebastian hinhauen mussten und dann geht man am nächsten Tag her und sagt: 'Jetzt machen wir die Reformpartnerschaft', ist das nicht ganz glaubwürdig, muss ich ganz ehrlich sagen. Kommt fast ein bissl scheinheilig drüber." (Das TV-Publikum reibt sich die Augen: Die Koalitionspolitiker sind nicht ehrlich miteinander? Was kommt als Nächstes?)

Leitner (subsummiert trocken): "Das heißt, das wird nicht angenommen."

Rupprechter: "Also es wird jedenfalls bezweifelt, ob das wirklich ernst gemeint wird."

Jetzt muss der Moderator lachen.

Rupprechter: „Reinhold Mitterlehner – das muss man ja wirklich respektieren, hat ja wirklich gute Arbeit geleistet." (Dass Mitterlehner folgerichtig den Hut drauf gehaut hat, lag wohl nicht an der ÖVP.) "Ihm ging es immer um die Sacharbeit für Österreich. Und ich glaube das kann man nur respektieren.“ Seit einem Jahr herrsche in der SPÖ Dauerwahlkampf, beklagt er. (Der Vorwurf, dass Christian Kern anderen Pizza füttert, selbst aber selbst verdächtigerweise in Kleidergröße 48 passt, ist wohl für eine spätere Phase des Koalitionsstreits reserviert.)

"Wir müssen in der Regierungsfamilie etwas aufarbeiten"

Leitner bittet jetzt bei den anderen Gästen um Verständnis: „Wir müssen glaube ich zuerst ein bissl in der Regierungsfamilie etwas aufarbeiten, dann kommen wir sofort zu allen weiteren Implikationen, die das hat.“

Glawischnig, die auch schon ein paar Tage keiner mehr gefragt hat, wie fest sie eigentlich noch im Sattel sitzt, ruft fröhlich: “Jedes Verständnis!“

Leitner sortiert also weiter: "Mich würde interessieren, ob sie das Angebot annehmen. Sie sagen es ist unglaubwürdig. Folgt also daraus, es abzulehnen?", fragt er Rupprechter.

Der Minister: "Wir arbeiten ja an sich auf der inhaltlichen Arbeitsebene sehr gut. [...] Aber oben, an der Spitze wird es dann blockiert. Das kommt immer wieder vor. Heute bestes Beispiel: Ökostromnovelle, (zu Glawischnig gewandt:) Frau Klubobmann.."

Schieder ruft dazwischen: "Klubobfrau heißt’s!"

Rupprechter: "...Wir haben eigentlich mit den Grünen fast Einigung gehabt. Heute rede ich am Nachmittag – nach dem Angebot des Bundeskanzlers an Sebastian Kurz – rede ich mit Jörg Leichtfried und sage ihm: Das ist ein ernstes Thema, das müssen wir jetzt auf den Boden bringen und da gibt es mehr oder weniger eine Einigung von den Grünen. Und dann wird es am gleichen Nachmittag, wo das Angebot gebracht wird, abgeschlossen."

Leitner: "Das klingt jetzt nicht nach Annahme der Reformpartnerschaft."

Rupprechter: "Schaut nicht so aus. Schaut nicht so aus als ob das ernstgemeint wäre."

Und Neuwahlen?

Wie wäre es also mit Neuwahlen?, will Leitner wissen

Strache, bestens vorbereitet: "Der Neuwahlantrag liegt schon im Ausschuss."

Glawischnig steht auf der Bremse. Sie plädiert dafür, „wichtige inhaltliche Fragen auch irgendwann einmal abzuschließen“ (dass zuerst einmal die grüne Bühne Eurofighter-U-Ausschuss Fahrt aufnehmen sollte, hat mit diesen Erwägungen sicher nichts zu tun).

Strolz ist wie immer für alles zu haben (im Zweifelsfall wohl auch ein Urnengang am Mount Everest), pocht aber nachhaltig auf die Idee einer Minderheitsregierung.

Glawischnig ist aber skeptisch.

Leitner: "Ich möchte doch darüber sprechen, ob nicht etwa die Legislaturperiode zu lange ist."

Strolz pocht lieber weiter auf die Idee der Minderheitsregierung.

Strache ist aber skeptisch.

Lugar fragt keiner. Er wirkt aber skeptisch.

Schieder fällt wieder ein, dass die ÖVP die ausgestreckte Hand des Kanzlers zu diesem Zeitpunkt weder abgehackt noch angenommen hat: „Trotzdem glaube ich, muss man schon einen gewissen Hinweis geben ob man weiterarbeiten will.“

"Das ist absurd!"

Leitner übersetzt ihm das bisher Gesagte gern: „Hinweise gibt es ja schon. Die Bereitschaft ist enden wollend.“ Und, an die Runde: „Was halten Sie von einem Verbot von Neuwahlen, wie es die Rechnungshofpräsidentin vorgeschlagen hat?“

Alle rufen: "Das ist absurd."

Strolz ruft: "Das ist nicht absurd!"

Leitner will zum Abschluss wissen: Was würde denn eigentlich runder laufen als rot-schwarz oder schwarz-rot?

Strache hat einen seiner geistreichen Momente: Rot und schwarz hätten immer gestritten. „Aber nach der Wahl hat man sich wieder zusammengerauft, um ja nur nicht Macht zu verlieren.“

To be continued.