ORF-Streit geht in die nächste Runde

Kräftemessen im ORF: Der ORF-Stiftungsrat hat sich am Dienstag hinter die Geschäftsführung gestellt und dem Redakteursrat unternehmensschädigendes Verhalten vorgeworfen. Die Redakteure hatten am Montag angekündigt, sich wegen der Bestellung von Thomas Prantner zum ORF-Online-Hauptabteilungsleiter an die KommAustria zu wenden. (siehe Hintergrund) "Mit rechtlichen Schritten gegen das eigene Haus geht der Redakteursrat zu weit", konstatierten die Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp und ihr Stellvertreter Franz Medwenitsch in einem Statement gegenüber der APA.

"Das ist unternehmensschädigend und die kritische Reaktion des Generaldirektors mehr als berechtigt. Wir unterstützen ihn dabei voll und ganz", so die beiden Stiftungsratsvertreter. Das Gremium hatte bereits in seiner jüngsten Sitzung Anfang März gefordert, die ORF-Geschäftsführung möge härter gegen "rufschädigende öffentliche Wortmeldungen von ORF-Mitarbeitern" vorgehen.

Betriebsrat ruft zur Besonnenheit auf

Für den Vorsitzenden des Redakteursrates, Fritz Wendl, sind die Aussagen von Kulovits-Rupp und Medwenitsch Beweis dafür, dass die Stiftungsräte "mit dem Einhalten des ORF-Gesetzes auf Kriegsfuß stehen". "Unternehmensschädigend" sei "zweifellos das Verletzen des Gesetzes und nicht das Anrufen der für die Einhaltung des ORF-Gesetzes zuständigen Behörde", so Wendl zur APA. Der Redakteursrat sei gesetzlich dazu verpflichtet, bei Verstößen gegen das Redakteursstatut tätig zu werden. Und diese Verstöße orten die Redakteure rund um die Bestellung Prantners. Generaldirektor Alexander Wrabetz und Onlinechef Prantner hatten die Sichtweise des Redakteursrats bereits am Montag zurückgewiesen und den Schritt vor die Medienbehörde scharf kritisiert.

Im Disput zwischen der ORF-Führung und dem Redakteursrat rund um die Bestellung von Thomas Prantner zum ORF-Onlinechef ruft der Betriebsrat die ORF-Geschäftsführung sowie den Stiftungsrat zur Besonnenheit auf: "Ich bitte, die Kirche im Dorf zu lassen", drückte es Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser am Dienstag gegenüber der APA aus. "Meines Wissens hat der Redakteursrat gesetzlich vorgeschriebene Rechte und Pflichten, von denen er in dieser Frage Gebrauch macht." Die Beschwerde der Redakteure "wird von den entsprechenden Stellen zu prüfen sein".

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