Kultur
09.01.2012

ORF: Heftige Worte gegen Wrabetz

In einem offenen Brief kritisiert der Zentralbetriebsrat die Ausschreibung für den Pelinka-Job als "Verhöhnung der ORF-Journalisten".

Der ORF-Zentralbetriebsrat kritisiert ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wegen dessen Personalbestellungen in heftigen Worten. In einem am Montag verbreiteten offenen Brief an den ORF-Chef, werfen sie diesem vor, das Ansehen des Unternehmens geschädigt zu haben. "Diesen Hasard tragen wir nicht mit, denn den hat sich eine über die Jahre hinweg loyale Belegschaft, die etliche `Sparpakete` erdulden musste und erduldet hat, nicht verdient." Die vor Weihnachten verkündeten Entscheidungen entbehrten in einigen Fällen "jeglicher arbeitsrechtlichen Grundlage", so die Betriebsräte, die sich am Montag zu der Causa beraten hatten.

Wrabetz habe eine intern und extern diskutierte "Glaubwürdigkeitskrise des Unternehmens" hervorgerufen, schreiben die Belegschaftsvertreter. "Seit Ihrer Wiederwahl (und der Wahl der von Ihnen vorgeschlagenen Direktoren) haben Sie es geschafft, das Ansehen des Unternehmens und seiner Mitarbeiter, insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Unabhängigkeit, die sowohl die Berichterstattung als auch `Personen und Organe` des ORF betrifft, aufs Spiel zu setzen".

Wrabetz wolle alle politischen Parteien befriedigen

Die rechtlichen Grundlagen für die seit zwei Wochen heiß diskutierten Personalentscheidungen zieht der Betriebsrat jedenfalls in Zweifel. "Sie bestellen Dienstnehmer auf Posten, die es weder in den ORF-Organisationsanweisungen noch in den Geschäftsverteilungen oder Stellenplänen gibt. Von Arbeitsbildern ganz zu schweigen", so die Kritik an Wrabetz` Adresse.

Dass unter anderem beim Büroleiter in der Generaldirektion eine nicht-journalistische Funktion als leitende Redakteursstelle ausgeschrieben wurde, bedeutet für den Betriebsrat "sowohl eine Verhöhnung der ORF-Journalisten als auch noch nicht absehbare steuerrechtliche Folgen für das Unternehmen und die betroffenen Mitarbeiter", die damit in Kauf genommen würden.

Er solle seine jüngsten Entscheidungen überdenken

Es sei das gute Recht des Generaldirektors, sich seinen Büroleiter selbst auszusuchen, dies habe "aber auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und innerbetrieblichen Gepflogenheiten" zu erfolgen, heißt es in dem Schreiben. Man halte jedenfalls "ausdrücklich" fest, dass es nicht um die Person des bisherigen SPÖ-Stiftungsrates Niko Pelinka gehe. Denn: "Das von Ihnen verkündete Personalpaket scheint - laut (von Ihnen nicht dementierten) Presseberichten und Stellungnahmen des ORF-Redakteursrates - nahezu alle politischen Parteien des Landes befriedigen zu wollen."

Auch diese Ernennungen würden "weitgehend arbeitsrechtlicher Grundlagen und innerbetrieblicher Gepflogenheiten" entbehren, ebenso wie die "unter Nichtverständigung der zuständigen Betriebsräte überfallsartig im Stiftungsrat vorgenommene Verschiebung einer kompletten Abteilung und deren Mitarbeitern von einer Direktion zur anderen." Der Betriebsrat appelliert an Wrabetz "dringend", seine jüngsten Entscheidungen zu überdenken. Dies sei "im Interesse des sozialen Friedens im Hause, zur Vermeidung arbeitsgerichtlicher Verfahren und medienbehördlicher Beschwerden oder weiterer Klagen".

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