Kultur 15.12.2011

ORF: Gebührenerhöhung & Strukturmaßnahmen

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Ab Juni sollen die ORF-Gebühren steigen. Mit Strukturmaßnahmen will ORF-Finanzdirektor Grasl auch einsparen.

Publikumsrat und Medienbehörde müssen noch zustimmen, der Stiftungsrat befasste sich am Donnerstag mit der Materie: Ab Juni 2012 sollen die ORF-Gebühren um sieben Prozent erhöht werden. In Kombination mit einer Gesetzesänderung, die den Kreis der Gebührenpflichtigen um 30.000 erweitert, kommen so jährlich bis zu 35 Millionen Euro zusätzlich herein. Geplant seien aber auch Strukturmaßnahmen, sagt ORF-Finanzdirektor Richard Grasl im KURIER-Interview: Gemeinsam mit Personalchef Reinhard Scolik werde er in den nächsten Wochen "ein massives Effizienzmaßnahmenpaket" ausarbeiten, das "in vielen Bereichen bestimmt, wo der ORF 2016 stehen soll". Durch die Evaluierung interner Prozesse und unter Einbeziehung der Abteilungen sollen ca. 150 Millionen Euro eingespart werden. "Wir überlegen, was wir tun würden, wenn wir den ORF auf einer grünen Wiese neu aufbauen könnten."

Für das mögliche Krisenjahr 2012 wünschen sich die Stiftungsräte "proaktive Vorsorge" von der ORF-Führung – ein Polster von 20 Millionen Euro solle für den Notfall bereitstehen. Eh klar, gaben ORF-General Alexander Wrabetz und Finanzchef Grasl sinngemäß zurück: Der Finanzplan sehe vor, dass jederzeit bis zu 40 Millionen eingespart werden könnten.

Die Gebührenerhöhung im Überblick.
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KURIER: Eine Gebührenerhöhung und eine lukrative Gesetzesänderung stehen bevor: Ist der ORF ohne ständige Finanzspritzen nicht überlebensfähig?
Richard Grasl:
Wir hatten vor vier Jahren die letzte Gebührenanpassung und müssen in den nächsten fünf Jahren mit diesen zusätzlichen sieben Prozent auskommen. Die Kostensteigerungen über neun Jahre müssen ja in irgendeiner Form abgedeckt werden. Wir erhöhen um unter ein Prozent im Jahr, und die Inflation liegt derzeit bei 3,6 Prozent. Real bedeutet das ja sogar eine Senkung. Die gesamte Finanzlücke, die jetzt durch die Inflation aufgeht, werden wir zu zwei Drittel mit Sparpaketen schließen. Etwa ein Drittel wird durch diese Gebührenerhöhung geschlossen.

In der Finanzvorschau liebäugelt der ORF auch mit eine Verlängerung der Gebührenrefundierung.
Das ist derzeit kein Thema. Wir haben nur darauf hingewiesen, dass mit dieser Refundierung auch gesetzliche Pflichten verbunden sind – die Dotierung des ÖFI-Abkommens für den österreichischen Film, das Radiosymphonieorchester etc. – und dass 2013 eine Evaluierung dieser Verpflichtungen notwendig sein wird, wenn es zu keiner Verlängerung kommt. Das ist nicht als Drohung gemeint. Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass der ORF einen Kernauftrag hat, den wir über Gebühren und Werbeeinnahmen finanzieren. Und wenn gewisse Finanzmittel, die konkret an Verpflichtungen gekoppelt sind, nicht mehr da sind, wird man sich was überlegen müssen.

Privatsender und Verleger fordern immer wieder Werbeeinschränkungen für den ORF. Ihr Kommentar?
Der Werbeanteil am ORF-Budget wird ohnehin immer kleiner. Eine reine Gebührenfinanzierung wäre unter Beibehaltung des derzeitigen Leistungsspektrums nicht aufrechtzuerhalten. Ich verstehe die Sorgen der Zeitungsherausgeber überhaupt nicht. Der Werbeanteil, den die Zeitungen in Österreich haben, liegt bei knapp unter 50 Prozent. Das ist im Europavergleich sehr hoch.

Wann soll die Standortfrage entschieden werden?
Es wurde eine Gruppe eingerichtet, die evaluiert, welcher Standort am sinnvollsten wäre. Ich rechne damit, dass wir im Laufe des Jahres 2012 eine letztgültige Vergleichsrechnung haben. Ich bin für eine Lösung, bei der man keine langen Horizonte für eine Refinanzierung benötigt. Die unmittelbar in den nächsten Jahren abschätzbaren Kosten müssen unter Kontrolle bleiben.

( Kurier ) Erstellt am 15.12.2011