"Medialer Putschversuch": Wrabetz wettert gegen Konkurrenz

ORF-Chef Alexander Wrabetz hält offenkundig wenig von den Reformvorschlägen des Privatsenderverbands VÖP: In der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe von tv-media bezeichnet er die Vorschläge gar als "Chuzpe". Und noch mehr, als "medialen Putschversuch". "Die deutschen Werbefenstervermarkter, nichts anderes ist der VÖP, legen eine besondere Aggressivität an den Tag, solche Forderungen findet man sonst international nicht mehr in dieser Radikalität."

Laut Wrabetz würden die Forderungen der Privaten 35 Prozent der ORF-Einnahmen kosten. "Programme wie Ö1, Ö3, ORF eins oder ORF III würden in der Form nicht mehr existieren." Bedroht seien außerdem rund 2.000 Arbeitsplätze im ORF und 1.000 bei den Zulieferern.

Diskussionsprozess nach der Wahl

Der ORF-Chef will im Gegenzug nach der Nationalratswahl einen "gesamtgesellschaftlichen Diskussionsprozess vor allem mit der Bevölkerung" starten und erheben, welche "Erwartungen das Publikum an den ORF hat". Im Gespräch verteidigt Wrabetz die Verschiebung der ORF-Strukturreform und kündigt programmliche Maßnahmen für ORF eins fürs kommende Jahr an. Auch der trimediale Newsroom soll umgesetzt werden: "Wir wollen den Newsroom in der geplanten Form neu errichten am Küniglberg, wenn wir bis Jahresende die Widmung der Gemeinde Wien bekommen."

ORF-Information "keine Nebenregierung"

Eine oft beschriebene "Nebenregierung" der ORF-Nachrichtenredaktionen am Küniglberg sieht Wrabetz nicht: "Die ZiB 2 hat ein gewisses eigenständiges Profil, das immer schon von starken Anchors, jetzt eben Armin Wolf, geprägt ist. Aber das ist keine Nebenregierung."
Und zu Armin Wolf selbst meint Wrabetz: "Man weiß, dass er sich in internen, manchmal auch externen Diskussionen pointiert äußert. Man weiß auch, dass er sehr, sehr gute Arbeit macht, manchmal auch daneben liegt. Das gehört zu einem solchen Unternehmen dazu, dass es auch Persönlichkeiten gibt, die manchmal auch polarisieren."

Die private "Vision" für Medienreform

Die Privatsender hatten am 20. Juni ihre "Vision" für eine Neuaufstellung des Medienmarktes vorgelegt: Die Finanzierung des ORF soll demnach „zeitgemäß“ erfolgen. Gespeist aus einem „zentralen Medienbudget des Bundes“, solle sie alle zwei Jahre auf die „Erforderlichkeit“ einer Anpassung überprüft werden: Zwar auf Vorschlag des Generaldirektors, aber von einem „unabhängigem Expertengremium“ ähnlich des Systems in Deutschland. Die Genehmigung einer allfälligen Erhöhung soll dann eine „Stelle mit politischer Verantwortung“ gewähren. Für private Medien brauche es eine „gattungsbezogene Basisförderung“ sowie „gattungsübergreifende“ Mittel für „Zukunftsbereiche“ wir Digitaljournalismus und den „strukturellen Wandel“.

Geänderter Rahmen

Jede Menge Änderungsbedarf sieht der VÖP bei den Rahmenbedingungen für den ORF. Dieser müsse „unverwechselbar“ werden - das ist er nämlich nach Ansicht des Verbands derzeit nicht, sondern ein „quasi ein kommerzieller, aber gebührenfinanzierter Medienanbieter“, so Swoboda. Der Public Value als „Kernauftrag“ müsse konkreter formuliert werden. Etwa, indem jedes TV-Vollprogramm die „gesetzlich definierten Inhaltekategorien“ (also zum Beispiel Information, Kultur, Sport etc., Anm.) zu einem bestimmten Anteil - 20 Prozent schweben dem VÖP vor - beinhalten muss. Im Radio möchten die Privaten den ORF-Sendern einen Wortanteil von 20 Prozent verordnen. Außerdem sollten zwei der vier bundesweiten Radioketten des ORF von UKW auf DAB+ übersiedeln.

Weiters brauche der ORF „weniger Kommerz“ und müsse seine „Werbeintensität reduzieren“: „Das nach Quote Schielen ist Gift für öffentlich-rechtliche Programmierung“, so Swoboda. Reine Imagewerbung solle verboten werden, der Einkauf „teurer Premiumrechte“ beschränkt.