Kultur
30.03.2017

Niko Alm macht die RTR fuchsteufelswild - warum eigentlich?

Leiter Grinschgl verlieh via OTS "Goldene Himbeere" - Neos wollen Unvereinbarkeitsklausel zu seiner Nachfolge

Alfred Grinschgl, vor der Pension stehender Leiter der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) , hat am Donnerstag nicht mehr an sich halten können: Mittels offizieller OTS-Aussendung verlieh er dem scheidenden Mediensprecher der NEOS, Niko Alm, noch schnell eine "Goldene Himbeere". Alm solle außerdem einmal das KommAustria-Gesetz* lesen, empfahl der sonst sehr zurückhaltende Grinschgl dem forschen Medienpolitiker.

Beobachtern blieb der Mund offen stehen: Hat der RTR-Chef gerade die Fantasieversion eines amerikanischen Negativ-Filmpreises ausgerufen, um einen Parlamentarier zu maßregeln? Und das noch über eine (bezahlte) Aussendung?

Grinschgl nahm konkreten Anstoß an einer Aussendung der NEOS vom Vormittag, in der Alm für eine "Stärkung der Unabhängigkeit der RTR" eintrat. Dass er darin die mit der RTR verbundene Medienbehörde fälschlicherweise mit ins Spiel brachte, ließ bei Grinschgl offenbar die Sicherungen durchgehen. Die Himbeere verlieh er Alm für dessen ORF-Konzept.

Im Kern haben die NEOS zur RTR eine brisante Forderung gestellt: Sie wollen verhindern, dass ORF-Mitarbeiter direkt in die RTR wechseln können (die vergibt unter anderem Fördermittel für Fernsehproduktionen). Und weil Grinschgl demnächst in den Ruhestand wechseln soll, ist diese Frage wieder virulent: Hartnäckig hält sich das Gerücht, der Büroleiter von Alexander Wrabetz, Michael Wimmer, sei für die Grinschgl-Nachfolge vorgesehen. Auch wenn alle Beteilgten das heftig dementieren.

Büroleiter? Dementi? Da war doch was.

Der Büroleiterjob von Wrabetz war schon einmal in den Schlagzeilen, als der damalige rote Stiftungsrat Niko Pelinka direkt aus dem Aufsichtsgremium auf diesen Posten wechseln wollte. Voran gingen monatelange Dementis von allen Seiten, bis Wrabetz Pelinka ausgerechnet in den Weihnachtsferien 2011 aus dem Hut zauberte. Die Proteste waren jedoch derart heftig, dass Pelinka von sich aus einen Rückzieher machte - er arbeitet mittlerweile erfolgreich in der Privatwirtschaft.

Wrabetz holte schließlich Michael Wimmer zu sich ins Team, der vorher (wie Pelinka) bei den ÖBB arbeitete. Der ehemalige ORF-Journalist war ab 2004 Pressesprecher für die damalige Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ), bis er 2009 die Konzernkommunikation der Bundesbahnen leitete.

Die Warteliste für die Grinschgl-Nachfolge dürfte recht lang sein: Ambitionen könnte Susanne Lackner (stellvertretende Leiterin der Medienbehörde mit guten SPÖ-Kontakten) ebenso haben wie Florian Philapitsch (er wurde von Lackner in der Medienbehörde abgelöst).

Während übrigens für einen Wechsel in die Medienbehörde, die auch als Aufsichtsorgan für den ORF fungiert, eine Cooling-Off-Phase vorgesehen ist, gilt dies für die nachgereihte bzw. ausgelagerte RTR nicht. Diesen Umstand wollen die Neos ändern.

* In der ursprünglichen Fassung der Meldung stand an dieser Stelle fälschlicherweise das ORF-Gesetz.