Matthias Strolz kritisiert „Trauerspiel“ Rechnungshof-Bestellung

© APA/HERBERT NEUBAUER

ORF-Wahl
06/14/2016

Neos wollen Hearing für ORF

Forderung.Nach den politischen Manövern beim Rechnungshof.

Nach dem "Trauerspiel" um die Bestellung des RH-Präsidenten versuchen die Neos, die Regierung per Dringlichem Antrag zum "neuen Stil" bei staatsnahen Postenbesetzungen zu bewegen. "Transparent, professionell und objektiv" müssten diese erfolgen, forderte Neos-Chef Mathias Strolz am Dienstag in einer Pressekonferenz ein öffentliches Hearing für den Job des ORF-Generaldirektors.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will Strolz mit dem Dringlichen Antrag zur Diskussion ins Parlament holen, und zwar – wenn das Team Stronach nicht doch eine Dringliche macht – am Mittwoch.

Öffentliche Anhörungen der Bewerber für Spitzenpositionen fordert Strolz für alle Besetzungen im staatlichen und staatsnahen Bereich, etwa auch beim Verfassungsgerichtshof. Für den ORF – wo am 9. August ein nicht-öffentliches Hearing ansteht – wäre dies auch noch leicht umzusetzen: Entweder per Gesetzesänderung noch vor dem Sommer oder durch Beschluss des Stiftungsrates.

Angestellter der Bürger

Wobei Strolz das Hearing ganz öffentlich auf ORF III übertragen will, sei doch der Generaldirektor "ein Angestellter der Bürger".

Für die umgebildete Regierung wäre die ORF-Generaldirektion die Chance, endlich "neuen Stil" zu zeigen. Beim Rechnungshof habe man einmal mehr "Postenschacher hinter verschlossenen Türen" betrieben und Ergebnis der "wechselseitigen Demütigungen und Machtspielchen" sei, dass nicht der bestqualifizierte Bewerber zum Zug komme. Beim RH wäre das Gerhard Steger gewesen, der aufgrund großkoalitionärer Manöver das Nachsehen hatte.

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