Gegenwind für ORF-Gebühren-Pläne

Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) lehnt die Erhöhung der ORF-Gebühren um 7,7 Prozent ab Mai weiter ab. "Ich möchte vom ORF zuerst sehen, welche Einsparungen er vorschlägt", sagte er der APA. Die sollen laut den Plänen von ORF-Chef Wrabetz 300 Millionen innerhalb von fünf Jahre bringen. "Man muss sich anschauen, wie konkret das ist und es muss ein Monitoring geben", meint Drozda dazu skeptisch.

Die Anhebung beschließen allerdings die Stiftungsräte (am Donnerstag) und nicht die Politik. "Ich hoffe, dass man der Haltung des Medienministers und der Bundesregierung nicht gleichgültig gegenübersteht", deponierte Drodzda.

Sport-Konflikt

Auch vom Koalitionspartner ÖVP gab es zuletzt Ablehnung. Weiterhin skeptisch ist denn auch Thomas Zach, Leiter des bürgerlichen Freundeskreises. Er fordert vom ORF-Chef am Montag beim Finanzausschuss eine Übersicht der konkreten Spar-Schritte und was sie bis wann bringen. Das soll permanent überwacht werden.

Zach kritisiert auch das "Bausch und Bogen-Prinzip" beim Sportrechte-Erwerb. "In Zeiten knapper Mittel braucht es Prioritäten im Programm. Die kann ich nicht erkennen", meint Zach unter Verweis auf den Olympia-Verzicht von ARD und ZDF. In Jahren mit Großereignissen liegen die ORF-Sportrechtekosten bei um die 90 Millionen.

Widerstand kommt auch aus den Ländern. Wrabetz will alle Studios auf dem Kostenniveau von Salzburg haben. "Zuerst sollen sie einmal am Küniglberg sparen", sagt Kärntens Siggi Neuschitzer, der im Sommer Wrabetz wählte. Die Länder würden en bloc stimmen, kündigte er an. Laut Neuschitzer stehen die Chancen "50:50". 100-prozentig auf Nein ist Norbert Steger (FPÖ). Der Unabhängige Franz Küberl verteidigte in der Kleinen Zeitung hingegen "alle paar Jahre eine moderate Gebührenanpassung."