Gebühren: Grasl von Drozda-Aussagen überrascht

Der Vorstoß des neuen SPÖ-Medienministers Thomas Drozda gegen eine ORF-Gebührenerhöhung kurz vor der Wahl des neuen ORF-Chefs am Dienstag führt zu einer Reaktion aus dem Kandidatenkreis. „Mich überrascht, dass die Politik dem unabhängigen Stiftungsrat und dem ORF-Geschäftsführer hier eine Vorgabe zu geben versucht“, erklärt ORF-Finanzchef Richard Grasl. „Auch wenn ich mit meiner Bewerbung dafür stehe, dass zuerst Kostensenkungen durch Strukturreformen erfolgen sollen, würde eine Nichtanpassung der Gebühren wohl hunderte Jobs im ORF und seinen Landesstudios gefährden und Aufträge an die Film- und Kreativwirtschaft reduzieren“, warnt Grasl.

Drozda war von 2007 bis 2014 selbst ORF-Stiftungsrat und hatte unter anderem der bisher letzten Erhöhung um einen Euro monatlich mit Anfang 2012 zugestimmt. „Ich kenne Thomas Drozda aus seiner Zeit als ORF Stiftungsrat sehr gut und schätze ihn, damals hätte er, glaube ich, mit solchen Statements aus der Politik keine große Freude gehabt“, erklärt der kaufmännische Direktor Grasl.

Prozedere

Im Herbst muss die ORF-Führung laut Gesetz einen neuen Antrag auf Gebührenfestlegung stellen. Für eine allfällige Erhöhung ist dann die Zustimmung des Stiftungsrats notwendig. Von den dort vertretenen 35 Mitgliedern sind 30 stimmberechtigt, die fünf Betriebsräte dürfen bei Gebührenfragen nicht votieren. Auch der Publikumsrat hat ein Wörtchen mitzureden, kann die Erhöhung allerdings lediglich verzögern und nicht verhindern, da der Stiftungsrat in dem Fall die Möglichkeit eines Beharrungsbeschlusses hat. Anschließend an den Beschluss der Gremien muss - entsprechend den EU-Vorgaben - allerdings auch noch die Medienbehörde prüfen, ob die Gründe und die Höhe der Gebührenanpassung überhaupt gerechtfertigt sind und der ORF sein Sparpotenzial ausreizt. Das kann auch zu einer Ablehnung führen. Ein Gutteil der Gebühreneinnahmen kommen gar nicht dem ORF zugute, sondern gehen an Bund und die meisten Länder.