Thomas Drozda will Inseratenbudgets kürzen und Presseförderung erhöhen

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Thomas Drozda
10/01/2016

Compliance-Vorwürfe – nun gegen Drozda

Trenklers Tratsch: In einer anonymen Anzeige an die Staatsanwaltschaft wird der Minister schwer attackiert.

von Thomas Trenkler

Hertha Firnberg, legendäre Wissenschaftsministerin der Ära Bruno Kreisky, würde sich vielleicht im Grab umdrehen, wenn ihr die Gerüchte um Thomas Drozda, den neuen Kulturminister, zu Ohren kämen. Unter dem Namen "Hertha Firnberg" jedenfalls mailte jemand Ihrem Tratsch-Partner eine sechsseitige Anzeige an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft samt "Antrag auf Einleitung von Ermittlungen" gegen Drozda und eine weitere Person "wegen des Verdachtes auf Untreue, Bestechlichkeit, Subventionsbetrug".

Oberstaatsanwalt René Ruprecht bestätigte, dass die Anzeige über das "anonyme Hinweisgebersystem" eingegangen sei. Die Vorwürfe würden einer Prüfung unterzogen. Ob es zu Ermittlungen kommen werde, sei derzeit noch völlig offen.

Anzeigen können natürlich von jedermann eingebracht werden.

Im Prinzip geht es – wie in der Causa Agnes Husslein-Arco – um angebliche Verstöße gegen Compliance-Richtlinien. Drozda hat sich bekanntlich entschieden, den Vertrag der Belvedere-Direktorin nicht zu verlängern. Einen Zusammenhang legt der Kommentar von "Hertha Firnberg" nahe: "Quod licet Iovi, non licet bovi." Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt. Aber soll das auch so sein?

Die Vorwürfe betreffen zunächst den Zeitraum 1999 bis 2008, als Drozda Geschäftsführer des Burgtheaters war. Der Kulturminister bestritt bisher, eine Mitschuld an den Malversationen zu haben, für die Nachfolgerin Silvia Stantejsky verantwortlich gemacht wird. Der Aufforderung, seine Zeit als Geschäftsführer vom Rechnungshof untersuchen zu lassen, kam er nicht nach.

In der Anzeige werden Drozda nun "Handwerker- und Elektrikerarbeiten" in seinem Haus in Währing vorgeworfen – "mit Bundestheaterressourcen": Der Einsatz von Burgtheater-Personal sei "während der Dienstzeiten und unter Verwendung von Baumaterialien aus Bundestheaterbestand über dienstliche Beauftragung des damaligen Facility Managers des Burgtheaters (…) an untergeordnete, weisungsgebundene Mitarbeiter der Bühnen- und Betriebstechnik sowie der E-Zentrale" erfolgt. In der Anzeige werden mehrere Personen genannt.

Als Generaldirektor der VBW habe Drozda "vom Botenpersonal regelmäßig private Wege erledigen" lassen, darunter "Lieferung von frischem Obst oder Zeitschriften aus den Theatern" in sein Privathaus. Der "Fuhrparkverantwortliche" habe als Privatchauffeur für Drozda und diverse Familienmitglieder zu fungieren gehabt, "obwohl die internen Compliance-Richtlinien der Wien-Holding für deren Geschäftsführer ausdrücklich keine Chauffeure" vorsähen.

Der KURIER konfrontierte Drozda mit der Anzeige, in der noch etliche weitere Vorwürfe erhoben werden. Dessen Anwalt Markus Singer sagt, es handle sich großteils "um bereits bekannte Vorwürfe, die wir in der Vergangenheit widerlegen konnten". Aber es sei gut, "dass diese Gerüchte jetzt bei einer legitimierten Untersuchungsbehörde sind. Wir vertrauen auf deren Objektivität."