Wahlkampf, Kleinkunst, Volltrottel

Die Woche im Rückblick.
Michael Hufnagl

Michael Hufnagl

SPÖ und ÖVP betrachten die letzten sechs Monate ihrer Regierungsperiode vor allem als Wahlkampfzeit.

von Michael Hufnagl

Über die Koalitionspolitik

Am besten beschrieb Wirtschaftsminister Mitterlehner den Aktionsradius der aktuellen Koalitionspolitik: "Wir sind im Nadelstich-Bereich angekommen." Damit brachte er in gewohnter Eloquenz auf den Punkt, was sich der Bevölkerung schon lange offenbart: SPÖ und ÖVP betrachten die letzten sechs Monate ihrer Regierungsperiode vor allem als Wahlkampfzeit.

Das ist, als ob ein 10.000-Meter-Läufer nach 9000 Metern in den Auslauf-Modus wechselt und für die Zuschauer lächelnd Fahnen schwenkt. Warum er das tun könnte? Vielleicht, weil’s schon wurscht ist.

Das wichtigste Thema für das rotschwarze Auslauf-Modell ist der Streit ums Wohnen. Dabei drehen sich die Protagonisten seit Wochen im Kreis, daher sei statt der üblichen Nadelstichproben nur ein lustiges Detail erwähnt: Die ÖVP präsentierte eine Market-Umfrage, wonach 82% der Menschen für einen Gehalts-Check der Gemeindebau-Bewohner seien. Genau das lehnt die SPÖ ab. Daher zauberte sie flugs eine Karmasin-Umfrage aus der Lade, derzufolge 78% der Menschen wollen, dass auch Besserverdiener im Gemeindebau wohnen sollten (was einen Gehalts-Check obsolet macht).

Rettungsgasse

Eine dritte Umfrage (Sample: 1 Kolumnist) besagt, dass 100% der Befragten die Inszenierung zur Rettung der Rettungsgasse als Meisterwerk des absurden Theaters bezeichnen. Denn statt zu erkennen, dass der Plan zur Übersiedlung des Pannenstreifens in die Mitte der Autobahn ein Debakel mit Ansage ist, will Ministerin Bures mit Videokameras eine neue Initiative starten – zur Überwachung und Bestrafung der bösen Lenker, " ... damit Menschenleben gerettet werden kann, und das ist kein Kavaliersdelikt".

Aber wie es auf den letzten 1000 Metern so ist – auch Ministerin Mikl-Leitner aus dem ÖVP-Team läuft mit. Und die ist ausgebildete Veto-Expertin. Heißt: Sie sagt mit Hinweis auf den Datenschutz "Nein". Heißt weiter: Nix wird passieren.

Apropos: Übertroffen wird der Rettungsgassenhauer nur noch von der Fränk-Komödie in der Tiroler Kleinkunst-Szene. Dass dort nach der Teilung der neuen Werte-Bewegung nur die falsche abgespaltete Stronach-Liste zur Wahl zugelassen wird, erweckt den Anschein eines Remakes von "Dumm & dümmer". Derlei gibt Klubobmann Lugar freilich nicht zu, er bevorzugt im Klamaukfilm die Opferrolle: "Das System versucht den Siegeszug von Frank Stronach aufzuhalten." Leider war das System bis dato zu keiner Stellungnahme bereit.

Schattenportfolio

Im Unterschied zu Hofrat Paulus. Der nämlich sagte vor dem U-Ausschuss zum Salzburger Finanzskandal bezüglich eines Schattenportfolios, das doch mit einem Minus aufgelöst worden sein soll, mutig: "Ich müsste ja ein Volltrottel sein, wenn ich so etwas genehmigt hätte."

Zum Abschluss drei wichtige Nachrichten: Christina Lugner schmiss eine "Pretty-Woman-Party" und ließ sich erstaunlicherweise nicht entschuldigen. Ö3 pries für ein Gewinnspiel ein originalverschwitztes Handtuch von Justin Bieber an und drehte sich eine Woche lang im Hörerinnen-Kreisch. oe24.at meldet: "Thermometer klettert auf warme 19 Grad". Es könnte natürlich auch das Quecksilber sein, aber wir wollen ja nicht im Nadelstich-Bereich ankommen. Hauptsache Frühling.

Twitter: @MHufnagl

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