Einfache Sprache
22.02.2018

Volksbegehren, Volksbefragung und Volksabstimmung- Was ist das?

Zurzeit werden für mehrere Volksbegehren Unterschriften gesammelt. Aber was sind eigentlich die Unterschiede zwischen einem Volksbegehren, einer Volksabstimmung und einer Volksbefragung?

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Es werden zurzeit Unterschriften
für mehrere Volksbegehren gesammelt.
Mit einem Volksbegehren können Bürger

von den Politikern verlangen,
dass ein Gesetzes-Entwurf im Parlament besprochen wird.
Es gibt auch andere Möglichkeiten,
die Bürger nach ihrer Meinung zu fragen:

  • Volksabstimmung
  • Volksbefragung

Aber was genau sind die Unterschiede zwischen einem Volksbegehren,
einer Volksabstimmung und einer Volksbefragung?

Volksbegehren
Bei einem Volksbegehren kann man von den Politikern verlangen,
dass ein Gesetzes-Entwurf im Parlament besprochen wird.
Dafür braucht man aber mindestens 100 000 Unterschriften.
Wenn genug Leute unterschreiben, bedeutet das aber nicht,
dass ein Gesetz dann auch beschlossen wird.

Volksbefragung
Eine Volksbefragung kann vom Nationalrat oder
von der Regierung angeordnet werden.
Sie soll zeigen, ob die Bevölkerung für oder gegen ein Thema ist.
Der Nationalrat beschließt die Gesetze in einem Land.

Volksabstimmung
Eine Volksabstimmung wird zu einem Gesetz durchgeführt,
das bereits beschlossen wurde.
Wenn die Bevölkerung gegen das beschlossene Gesetz ist,
muss es abgeschafft werden, wenn sie dafür ist, bleibt es.
Der Nationalrat oder der Bundesrat
kann eine Volksabstimmung verlangen.
Der Bundesrat ist ein Teil vom Parlament.
Der Bundesrat soll die Interessen der Bundesländer vertreten.