Zelle angezündet: Schöffensenat unzuständig

Im Prozess gegen einen Häftling der Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt, der am 16. Oktober 2016 seine Zelle in Brand gesetzt hatte, hat sich ein Schöffensenat am Freitagnachmittag nach zweitägiger Verhandlung erwartungsgemäß für unzuständig erklärt. "Es gibt die dringende Verdachtslage, dass das auch als versuchter Mord qualifiziert werden könnte", sagte der vorsitzende Richter Christian Noe.

Die Tat war nach Ansicht des Gerichts "objektiv geeignet, den Tod der Mitgefangenen herbeizuführen", erläuterte Noe. Und an den Angeklagten gewandt fügte er hinzu: "Sie sind ja kein kleines Kind. Sie wissen, dass so etwas lebensgefährlich ist."

Die Staatsanwaltschaft hatte den 32-jährigen Algerier wegen Brandstiftung und absichtlicher schwerer Körperverletzung zur Anklage gebracht. Nun wird er sich in absehbarer Zeit wegen mehrfachen Mordversuchs vor Geschworenen verantworten müssen. Strafdrohung: zehn bis 20 Jahre oder lebenslang.

Drei Zellengenossen schwer verletzt

Bei dem Feuer waren die drei Zellengenossen des Mannes schwer, einer sogar lebensgefährlich verletzt worden. Elf Justizwachebeamte erlitten Rauchgasvergiftungen und mussten im Spital behandelt werden. Die angezündete Zelle wurde komplett zerstört. Sachschaden: 50.000 Euro.

Der Algerier hatte seiner Aussage zufolge die Matratze seines Betts angezündet, um die Verlegung in eine andere Zelle zu erzwingen. "Ich wollte die Zelle ändern. Die Zelle, wo ich war, war nicht gut. Ich wollte allein sein oder mit Arabern", bekräftigte er am Freitag. Auf den richterlichen Vorhalt, dass sich einer der Mitgefangenen im Bett befunden hätte, das der Angeklagte in Flammen setzte, erwiderte der 32-Jährige: "Er hat ja noch nicht geschlafen. Er hätte ja aus dem Bett steigen können."

Grundsätzlich wisse er, "dass Feuer eine gefährliche Sache ist. Aber so ein Feuer tötet die Menschen nicht." Er sei davon ausgegangen, dass die Justizwache rechtzeitig einschreiten werde und seine Kollegen retten werde. Allerdings hatte sich der Mann mit zwei Buttermessern bewaffnet und die Zellengenossen damit bedroht, um sie daran zu hindern, den Notruf zu betätigen. Erst als der Rauch so dicht war, dass man im Haftraum kaum mehr als Konturen wahrnehmen konnte, gelang es einem Mitgefangenen Alarm zu schlagen.

Negativer Asylbescheid, drei Vorstrafen

Der 32-Jährige hält sich eigenen Angaben zufolge seit elf bis zwölf Jahren in Europa auf und war 2013 nach Österreich gekommen. Nach einem negativen Asylbescheid und drei Vorstrafen sollte er abgeschoben werden. Im Polizeianhaltezentrum (PAZ) fiel er durch aggressives Verhalten auf und sollte, nachdem er einen Putzkübel zertrümmert hatte, in eine besonders geschützte Zelle verlegt werden.

Dagegen wehrte er sich, indem er um sich schlug und einen Polizisten zu Boden brachte. Danach drosch er auf den Beamten ein. Daraufhin wurde der Mann in die JA Josefstadt verlegt, wo er am 15. Oktober 2016 in U-Haft genommen wurde.