Wiener SPÖ sucht in Klausur nach "weitreichenden Visionen"

Am Kahlenberg hat am Donnerstag die zweitägige "Zukunftsklausur" der Wiener SPÖ begonnen. Die rund 60 Mitglieder des erweiterten Parteivorstands trafen sich zur ersten großen Tagung unter dem neuen Parteivorsitzenden Michael Ludwig. Debattiert werden sollen "weitreichende Visionen" und "konkrete Themen", aber keine personellen Weichenstellungen, sagte Ludwig vor Beginn des Treffens.

Viel Zeit, die Aussicht zu genießen, die am Donnerstagvormittag ohnehin sehr nebelverhangen war, werden die Teilnehmer wohl nicht haben. Bereits ab 8.00 Uhr trudelten die ersten Genossen im Hotel am Kahlenberg ein, eine Stunde später startete die Klausur. Diese findet - anders als bisher - unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Kurze Statements für die Journalisten gab es lediglich vor Beginn der Sitzung im Rahmen eines sogenannten Doorsteps vor dem Hoteleingang.

Auch das Format der Tagung selbst ist ein anderes als bisher: Bei der zweitägigen Klausur stehen keine Reden der Stadträte am Programm, sondern es wird in Gruppen - angewandt wird unter anderem die World-Cafe-Methode - über verschiedene Themenblöcke, darunter "Schutz und Sicherheit", "Internationalität", "Heimat und Lokalität", "politische Kultur", "Chancen und Gleichheit" und "Interne Prozessabläufe, diskutiert.

Im Fokus stehen soll auch das Thema Digitalisierung, kündigte Ludwig an. Ebenfalls diskutiert werden könnte die angekündigte Ausweitung des Wien-Bonus, den Ludwig bereits bei der Wohnungsvergabe eingeführt hat. Beim Wiener Mindestsicherungsgesetz sieht der Parteichef derzeit "keine unmittelbare Notwendigkeit, eine Änderung herbeizuführen". Er habe immer dafür plädiert, erst nach einer gewissen Zeit eine Evaluierung des Gesetzes durchzuführen.

Ludwig präsentiert Vorschläge

Ziel des Treffens sind sowohl "weitreichende Visionen" als auch "sehr konkrete Projekte, die die Menschen im Alltag berühren", sagte Ludwig. Er habe einiges an Vorschlägen vorbereitet, diese werde er aber zunächst im Kreis des Vorstands diskutieren. Personalentscheidungen werden heute und morgen kein Thema sein, bekräftigte er. Die Diskussion über Inhalte solle nicht durch die Frage eingeschränkt werden, welche Personen künftig welches Ressort führen, argumentierte Ludwig. Personelle Weichenstellungen soll es erst bei den Gremiensitzungen am 14. Mai geben. Er führe jedoch laufend Gespräche, sagte der Parteichef. "Ich stelle mir vor, dass es eine gute Mischung geben wird aus Erfahrung und neuen Personen."

Welche Vorschläge sie in die Diskussion einbringen werden, wollten auch die anderen Teilnehmer vor der Klausur nicht verraten. Landesparteisekretärin Barbara Novak erwartete "eine intensive, produktive Diskussion in den nächsten eineinhalb Tagen". Auch Finanzstadträtin Renate Brauner freute sich auf die Debatte "mit vielen spannenden Leuten" und die "tolle neue Methode". "Ich werde mich einbringen, Ideen habe ich viele", versicherte sie.

Auch Bürgermeister Michael Häupl nimmt an der Klausur teil. Er werde die Rolle des "zuhörenden einfachen Parteimitglieds einnehmen", sagte er. Personalentscheidungen werden kein Thema sein, auch nicht am Rande, versicherte auch Häupl. Die von Ludwig gewählte Vorgangsweise, zuerst über Inhalte und dann erst über das Personal zu diskutieren, halte er für "extrem vernünftig", betonte er.

Die Ergebnisse der Klausur werden Ludwig und Novak bei einer Pressekonferenz Freitagmittag präsentieren. Das für den Abend angekündigte Karaokesingen findet übrigens nicht statt, stattdessen steht für die Genossen Eisstockschießen am Programm.