Gernot Blümel

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Klubtagung
06/16/2016

Wiener ÖVP berät über Mindestsicherung

Hauptstadtschwarze treffen sich am Freitag turnusmäßig. Klubobmann Lopatka und BKA-Direktor Lang werden zu Gast sein.

Die Wiener ÖVP tagt: Morgen, Freitag, treffen sich die Hauptstadtschwarzen, um über die Themen Mindestsicherung, Sicherheit und den Rechnungsabschluss 2015 zu beraten. Als Gastredner wird Parlaments-Klubobmann Reinhold Lopatka erwartet. Auch das Kommen des Direktors des Bundeskriminalamtes, Franz Lang, wurde angekündigt.

An der halbjährlich stattfindenden Klubtagung werden neben Parteiobmann Gernot Blümel und Landesgeschäftsführer Markus Wölbitsch sowie dessen Stellvertreter auch die Gemeinderatsmandatare, die Bezirksvorsteher und deren Vize, die Bezirksklubobleute und die aus Wien stammenden Nationalratsmandatare teilnehmen. Es wird bei dem Treffen vor allem um ein Thema gehen: "Bei der Klubtagung wird bewusst das Thema Mindestsicherung ins Zentrum gestellt, da es ein noch entscheidenderes Thema für Wien wird: mit Signal- und Sogwirkung", erklärte Blümel der APA.

Forderungen aufrecht

Dabei wird wohl an der Linie nicht gerüttelt werden: Die Wiener ÖVP bleibt bei ihren Forderungen nach einer 1.500-Euro-Deckelung für Mehrpersonenhaushalte und nach Arbeits-, statt Sozialanreizen. Gleichzeitig müsse Wien Extraleistungen abschaffen, wie es hieß. "Wir ziehen mit Niederösterreich und dem Bund an einem Strang und sind sehr froh und dankbar, dass Landesrätin Barbara Schwarz in der Runde der Sozialreferenten die Stimme und der Garant der Vernunft ist", so Blümel.

Weitere Tagesordnungspunkte bei dem Treffen in der Politischen Akademie der ÖVP in Meidling, das zu Mittag startet, sind Reden Blümels und des Rathaus-Klubobmannes Manfred Juraczka. Mit Lopatka wollen die Wiener sich zur Causa prima des Tages austauschen und abstimmen. Mit BKA-Direktor Lang wird über das Thema Sicherheit beraten. Weiters stehen der Themenaustausch wie auch die Koordinierung zwischen Gemeinderat und Nationalrat auf dem Programm.

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