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Bundesheer-Intrige
05/07/2014

Schlacht ums Briochekipferl

Chef der Militärpolizei soll Frühstück als Überstunden verbucht haben.

von Michael Berger

Eine peinliche Frühstücks-Affäre beschäftigt seit Monaten hochrangige Militärs, die Staatsanwaltschaft, mehrere Anwälte und seit Kurzem auch Verteidigungsminister Gerald Klug. Schauplatz der Semmerl-Schlacht ist die Maria-Theresien-Kaserne in Wien.

Laut eines im KURIER eingegangenen, anonymen Schreibens soll der Kommandant der "Reserl-Kaserne", Oberst Franz B., seit Jahren ungerechtfertigt Überstunden kassiert haben. Und zwar immer in den Morgenstunden zwischen 6 und 7.30 Uhr. Dabei, so die Verfasser des Schreibens, nahm der Chef der Militärpolizei sein obligates Frühstück in der Kasernen-Küche ein und verbuchte diese Zeit als Überstunden. Dem KURIER liegt eine detaillierte Liste (von 2011 bis 2013) der angeblichen Überstunden vor.

Bundesheer-Sprecher Oberst Michael Bauer bestätigt die Problematik und gibt ein Lagebild: "Laut Dienstrechts-Gesetz dauert die Arbeitszeit drei Tage die Woche von 8 bis 17.30 Uhr und zwei Tage von 8 bis 17 Uhr. Als Kasernen-Kommandant muss Oberst B. jeden Tag das Areal begehen. Das macht er in der Früh, vor der Kernarbeitszeit, in besagtem Zeitfenster. Und wenn er in der Küche kontrolliert, streicht er sich halt ein Semmerl."

Da der Kommandant und Chef der Militärpolizei als streng und extrem korrekt gilt, scheint er in der Truppe nicht nur Freunde zu haben. Also zeigten Kameraden ihren Chef beim Streitkräfte Führungskommando in Graz und bei der Disziplinarabteilung im Verteidigungsministerium an. Bauer bestätigt: "Beide Instanzen bearbeiteten unabhängig voneinander den Fall und fanden keine substanziellen Verfehlungen. Es wird keinerlei Disziplinarmaßnahmen gegen den Oberst geben."

Erste Suspendierung

Mittlerweile recherchierte das Heer jedoch den Soldaten, der die Überstunden des Kommandanten erhob und weitergab. Er wurde wegen unbefugten System-Zugriffs und Daten-Missbrauchs umgehend vom Dienst suspendiert.

Doch jetzt entwickelte sich die Kipferl-Intrige endgültig zur Kasernen-Schlammschlacht. Auch ein Personalvertreter (Rang und Namen der Redaktion bekannt) stellte sich offen gegen den Oberst. Der Unteroffizier will unerkannt bleiben, da er – unter anderem auch vom angegriffenen Kommandanten – verdächtigt wird, das anonyme Schreiben abgesetzt zu haben. Dem KURIER gegenüber dementierte der Personalvertreter jedoch den erhobenen Vorwurf.

Dafür beauftragte der Soldat einen Anwalt, gegen Oberst B. eine Verleumdungsklage bei der Staatsanwaltschaft Wien einzubringen. Zusätzlich informierte der Unteroffizier Verteidigungsminister Gerald Klug schriftlich über die angeblich ungerechtfertigten Überstunden des Chefs der Militärpolizei. Laut dem anonymen Schreiben sollen sich die verrechneten Überstunden in der Höhe von 5000 Euro bewegen.

Schwere Geschütze

Doch auch Oberst B. fuhr bereits im Dezember des Vorjahres mit schweren Geschützen auf und engagierte Anwalt Hanno Zanier. Telefonisch bestätigte der Jurist den eskalierenden Rechtsstreit der beiden Soldaten: "Wir haben an die Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung geschickt und zeigten den Unteroffizier wegen Verleumdung, Amtsmissbrauchs, übler Nachrede und Kreditschädigung an. Denn mein Mandant wurde mittlerweile von allen erhobenen Vorwürfen freigesprochen."

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