Rot-grüner Versuch, die FPÖ auszubremsen

Die Wiener SPÖ ist auf der Suche. Bürgermeister Michael Häupl und sein rot-grünes Regierungsteam wollen verhindern, was Umfragen zuletzt prognostizierten: Einen weiteren Vormarsch der FPÖ in der Wählergunst – nicht nur in Wien, sondern auch auf Bundesebene. Dass Häupl nun beim Thema Integration fündig wurde, war absehbar. Überraschend ist, dass man sich im Rathaus offenbar dazu entschlossen hat, sich aktiv, mit gebotener Sorgfalt und abseits wüster Wahlkampfzeiten um das Thema zu kümmern.

Zu lange musste sich die SPÖ den Vorwurf gefallen lassen, Sorgen der Wiener in der Frage nicht ernst genug zu nehmen. Zu viele rote Funktionäre sind es mittlerweile, die mit der eigenen Politik unzufrieden sind. Dabei kann die SPÖ Erfolge vorweisen – von Zuständen wie jenen in den Pariser Vorstädten ist man weit entfernt. Fakt ist aber auch, dass das Thema zu wichtig ist, als dass man es in verbaler Hinsicht rechten Hetzern überlassen darf.

Die SPÖ muss – ähnlich wie es der ÖVP mit Sebastian Kurz im Bund gelang – eine Sprache finden, die es erlaubt, sinnvolle Integrationspolitik wählerwirksam und selbstbewusst zu verkaufen. Die Wiener Charta, also das bloße, banale und öffentliche Reden über offensichtliche Probleme, ist ein wichtiger Schritt. Ob es ein großer Schritt sein wird, hängt davon ab, ob der Prozess nicht nur von der SPÖ, der Kirche und Unternehmern, sondern vor allem von den Wienern selbst getragen wird. Für heftige, aber längst notwendige Kontroversen ist jedenfalls gesorgt.