Nordostumfahrung: Grüner Lobau-Tunnelblick

Der grüne Klubchef David Ellensohn muss an seinen Parteikollegen Rüdiger Maresch gedacht haben, als er auf der grünen Landesversammlung am Sonntag davon sprach, dass sich die Ökopartei spalten müsse: In einen Teil, der mit der SPÖ regiert, und in einen zweiten, der opponiert.

Immerhin trat Maresch am Montag vor Journalisten und forderte nichts weniger als ein "Zurück an den Start" für Lobauautobahn und Lobautunnel. Ein Projekt, das die Stadt bisher klar befürwortet hatte und das seit nunmehr einem Jahr für Reibereien innerhalb der rot-grünen Stadtregierung sorgt.

"Wir haben die Projektunterlagen der Asfinag aus verkehrstechnischer Sicht untersuchen lassen", sagt Maresch. "Das Ergebnis ist eindeutig: Die vorgelegten Prognosen stimmen nicht." Unterstützung erhält er von Harald Frey, Verkehrsexperte der Technischen Universität Wien: "Die Asfinag geht davon aus, dass der Motorisierungsgrad in Wien weiter steigen wird. Tatsache ist aber: Der Motorisierungsgrad geht seit 2003 zurück."

Außerdem würden rot-grüne Maßnahmen, wie billigere Öffi-Tickets und die geplante Ausweitung der Pickerlzone nicht berücksichtigt. "Diese Ergebnisse zeigen eindeutig, dass die Asfinag teilweise mit falschen Annahmen arbeitet", ist Maresch überzeugt. Alois Schedl sieht das anders. Der Vorstandsdirektor der Asfinag betont: "Wir stehen zu unseren Prognosen und können nicht jede rot-grüne Änderung berücksichtigen."
Zudem sei das Projekt mit Niederösterreich und Wien erarbeitet worden. Schedl geht deshalb davon aus, dass der Zeitplan bei der Umsetzung eingehalten werden kann (siehe auch Grafik).

Bis 1. Dezember liegt das Projekt noch im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur öffentlichen Einsicht in Gemeinden auf. Die SPÖ reagiert verschnupft auf den grünen Vorstoß. "Für Wien ist der Lückenschluss des S1-Regionenrings und der Bau des Lobautunnels alternativlos", betont Verkehrssprecher Karlheinz Hora. "Immerhin geht es in erster Linie um den Transitverkehr, der derzeit über die A23 und damit mitten durch die Stadt rollt."

Rote Karte für Citymaut

Hora fordert eine inhaltliche Debatte. Nachdem der Koalitionspartner den Umstieg von der Opposition in die Regierung geschafft habe, gehe er davon aus, dass auch das apodiktische Nein der Grünen zum Lobautunnel nicht in Stein gemeißelt sei.

Außerdem erteilte er auch der zuletzt immer wieder vorgebrachten grünen Forderung nach einer Citymaut eine klare Absage: "Mit der SPÖ wird es in Wien keine City-Maut geben."