FPÖ wirft SPÖ-Bezirkschef Antisemitismus vor

Dass die FPÖ der SPÖ Antisemitismus vorwirft, ist eher selten – kommt aber vor. Aktuell etwa in Mariahilf. Dort besuchte Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) voriges Jahr im Rahmen einer Berufsinformationsveranstaltung von Stadt und AMS die Imam-Ali-Moschee. Und da deren Imam Erich Waldmann als einer der Hauptredner des alljährlichen antiisraelischen Al-Quds-Marsches kein unbeschriebenes Blatt ist, schaffte es der Bezirkschef damit in den aktuellen Antisemitismusbericht der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG).

FPÖ-Bezirkschef Leo Kohlbauer fordert Rumelhart nun auf, sich öffentlich zu entschuldigen und sich von der schiitischen Moschee zu distanzieren. Er möge dafür sorgen, dass Waldmann aus der interreligiösen Plattform ausgeschlossen wird. Rumelhart lehnt beides ab.

Nicht nur, weil die Moschee vom Verfassungsschutz als unbedenklich eingestuft wurde. Sondern auch, weil besagter Besuch im Rahmen einer niederschwelligen Beratungsinitiative stattgefunden habe, die auf Sprachförderung und Beschäftigung abziele – und somit letztlich auch als deradikalisierende Maßnahme anzusehen sei.

Waldmanns Al-Quds-Engagement könne man zwar kritisieren, sagt Rumelhart. Bei dem Besuch sei es ihm aber nicht um den Imam, sondern um die in der Moschee anwesende Zielgruppe des Beratungsangebots gegangen. Davon abgesehen stehe es nicht in seiner Macht, jemanden aus besagter Plattform auszuschließen. Ein Stimmrecht hätten dort nur deren Mitglieder – "also etwa die IKG selbst".

Der Vorwurf des Antisemitismus an sich sei für ihn als "linken, urbanen, offenen und homosexuellen Politiker sehr irritierend", erklärt Rumelhart.