Das gefährliche Leben eines Ex-Dschihadisten

Oliver N., laut Eigendefinition ein geläuterter Dschihadist, hat Bemerkenswertes zu berichten. Nämlich über seinen Mitstreiter Firas H. aus Wien-Floridsdorf. „Mein Mandant hat seine zerfetzte Leiche gesehen“, sagt Werner Tomanek, der Oliver N. vertritt. Gerüchte über den Tod von Firas H. gab es schon länger. Offiziell bestätigt ist sein Ableben nicht.

Oliver N., der 16-jährige Lehrling aus Floridsdorf, kehrte gerade erst aus Syrien zurück und ist in der Krankenanstalt der Justizanstalt Josefstadt untergebracht. Am Freitag wurde auch die U-Haft verhängt. "Als Haftgründe wurden Tatbegehungs- und Fluchtgefahr angenommen", stellte Gerichtssprecherin Christina Salzborn fest.

In Syrien soll er laut eigenen Angaben als Sanitäter für den IS tätig gewesen sein. Zurück in Österreich hat er hehre Pläne: „Er will an Schulen sprechen und aufklärend tätig sein“, sagt Tomanek. „Wenn es die Sicherheit zulässt.“

Sicherheitsfrage

Denn: Das Leben als Ex-Dschihadist kann gefährlich sein. Auch in der Haft. „In der Justizanstalt gibt es einen ziemlich schlechten Umgang“, sagt Tomanek. „Wir haben einen guten Platz für ihn gefunden. Er hat hier nicht viele Kontakte. Da schauen wir drauf“, sagt Peter Prechtl, Leiter der Vollzugsdirektion. Oliver N. verhalte sich vollkommen unauffällig. „Er sagt, dass ihm das alles leid tut und dass er sich davon entfernen will.“

Den Volkszorn fängt Anwalt Tomanek ab. „Es gibt etliche Anrufe, warum ich ein ,Dschihadisten-Schwein‘ vertrete.“ Nachsatz: „Zum Glück bin ich relativ robust.“ ein Mandant sei im Moment in der Justizanstalt gut aufgehoben. „Ein IS-Anhänger, der öffentlich aussteigt – für den beginnt ein unangenehmer Lebensabschnitt.“

Zumindest das Verhältnis zu seiner Familie dürfte sich wieder normalisieren: N., der zuletzt in einer betreuten Wohngemeinschaft untergebracht war, hat nun wieder Kontakt zu seinem Vater.

Wir haben viele Jahre zugeschaut. Aber jetzt müssen wir kämpfen!" Serbiens Außenminister Ivica Dačić ließ Freitag bei der Antiterror-Konferenz in Wien keinen Zweifel daran, dass Gefahr im Verzug ist. Denn am Westbalkan haben sich Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schon einzelne Gemeinden und sogar kleinere Regionen als Brückenkopf nach Europa gesichert.

Während der IS in Libyen eine Offensive nach Italien vorbereitet, hat er in Bosnien, Albanien und im Kosovo seine Strukturen bereits gefestigt. Auf exakte Zahlen wollte sich EU-Innenkommissar Dimitris Avrampoulos nicht festlegen. Es seien bereits mehrere Tausend Dschihadisten in diesen Ländern. Avrampoulos: "Die Zahlen steigen täglich."

Effektive Schläge

Auch zur Frage nach den Hot Spots am Balkan zeigte sich der EU-Sicherheitschef noch zurückhaltend. Einige sind zwar bekannt – etwa Bergdörfer in Bosnien wie Gornja Maoca, wo sich Dschihadisten eingeigelt haben. Ein genauer Überblick fehle aber noch. "Wenn wir diese Frage beantworten könnten, hätten wir bereits effektive Schläge gesetzt."

Die offenen Fragen können aber nur im Zusammenwirken mit den Regierungen und Behörden geklärt werden. Dafür wurde auf Initiative von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Außenminister Sebastian Kurz die Antiterror-Konferenz "Tackling Jihadism Together" mit Schwerpunkt Westbalkan organisiert. Die Innen- und Außenminister von Italien, Slowenien, Kroatien und den Balkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien waren dabei.

Innenministerin Mikl-Leitner erklärte die angestrebte Strategie. Die EU müsse mit den Ländern am Westbalkan enger zusammenarbeiten. Wichtig sei der rasche Informationsaustausch. Die Westbalkan-Staaten sollen mit dem EU-Antiterrorkoordinator zusammenarbeiten und intensiver in die Europol eingebunden werden. Ein regionales Polizeiübereinkommen soll den raschen Informationsaustausch ermöglichen.

Österreichische Experten stehen für die Ausbildung der Grenzbeamten in der Region bereit. Gerade der Grenzpolizei kommt eine besondere Rolle zu. Schließlich dient der Balkan nicht nur als Rekrutierungs- und Ruheort für Dschihadisten, die "Balkan-Route" führt zudem IS-Kämpfer über Griechenland in die Türkei und nach Syrien. Von den Grenzbeamten der Balkan-Länder erhoffen sich österreichische Polizisten daher auch Informationen über die Reisebewegungen der Verdächtigen.

Krieg im Internet

Österreich bietet auch an, seine Kooperation mit dem Internetanbieter Google zur raschen Eliminierung von Hassvideos den Westbalkan-Staaten zugänglich zu machen. Außerdem könnten sie das österreichische Modell der Beratungsstelle gegen Extremismus übernehmen.

Es ist eine österreichische Initiative speziell für den Westbalkan, der Innenkommissar Avrampoulos aber EU-weite Bedeutung zumisst: "Es ist das erste Mal, dass die EU auf dieser Ebene auch Drittländer einbindet."

Massenauswanderung

Zustande gekommen ist die Konferenz im Zuge der Balkan-Reise von Innenministerin Mikl-Leitner, als es darum ging, die Ausreisewelle aus dem Kosovo zu stoppen. Damals lud sie ihre Gesprächspartner der Balkanländer zur Antiterror-Initiative ein. Beobachter hoffen nun, dass das Projekt gelingt.

Zumindest die Initiative gegen die kosovarische Massenauswanderung war erfolgreich. Die Zahl der Asylanträge brach stark ein. Und die österreichische Initiative gilt nun bei der europäischen Flüchtlingsagentur EASO als "Best-Practice-Beispiel".